Fehmarnbelt-Querung | 23.03.2018
Hans-Jörn Arp: (TOP 29 B) Ein Planfeststellungsbeschluss noch in 2018 ist ein großer Erfolg! Es gilt das gesprochene Wort!
Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, ging heute (23.03.2018) mit der SPD aufgrund ihres Dringlichkeitsantrages zur Planungsfeststellung zur festen Fehmarnbelt-Querung hart ins Gericht:
„Am 18. April 2017 reiste der damalige SPD-Verkehrsminister Reinhard Meyer nach Kopenhagen, wo er versprach, das Planfeststellungsverfahren für die Fehmarnbelt- Querung bis zum Sommer 2018 abgeschlossen zu haben. Das Angebot der dänischen Regierung, die schleswig-holsteinischen Behörden finanziell zu unterstützen, damit die Bearbeitung der Einspruchsverfahren gegen den Tunnel schneller bewältigt werden könnten, lehnte er jedoch ab (so berichten es die Baunachrichten Skandinavien im April 2018).
Das für Schleswig-Holstein enorm wichtige Projekt ist eine Investition in die Zukunft: Statt 45 Minuten Fahrzeit geht es zukünftig in zehn Minuten durch den Tunnel. Für Güterzüge ist es eine Wegersparnis von 160 Kilometern. Der Tunnel wird wetterfest sein, an 365 Tagen im Jahr befahrbar, und wird die Strecke Hamburg/Kopenhagen in unter drei Stunden möglich machen. Die feste Fehmarnbelt-Querung schließt eine Lücke im transeuropäischem Netz und ist ein innovativer Beitrag für eine leistungsfähige Infrastruktur – auf beiden Seiten der Landesgrenze.
Zeitpläne können nicht eingehalten werden, weil es unter SPD-Regie am Management fehlte. Fehler, die Verkehrsminister Bernd Buchholz dankenswerterweise längst beseitigt hat. Er hat trotz der widrigen Umstände die Weichen gestellt, das Planfeststellungsverfahren zügig weiterzuführen. Wenn es ihm gelingt, trotzdem in diesem Jahr das Verfahren abschließen zu können, ist das als großer Erfolg zu werten.“



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