SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 20. März 2018 19. Wahlperiode


Reihenfolge der Beratung der 10. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 21. März 2018 1 Aktuelle Stunde zum öffentlichen Wohnungsbau 70 10:00 23 Mobilität erhalten, Wertverlust verhindern: Keine neue 35 11:10 Kennzeichnungspflicht für Diesel-Kraftfahrzeuge 15 Sicherung der Gesundheitsversorgung in Schleswig-Holstein 35 11:45 11 Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes 35 12:20 8 Änderung des Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für 0 12:55 das Haushaltsjahr 2018 -Erster Nachtrag 2018 -
20 Einbürgerung voranbringen 35 15:00 13 Landesregulierung der Strom- und Gasnetze endlich auf den Weg 35 15:35 bringen 14 Medizinische Versorgung für Menschen ohne Papiere 35 16:10 16 Evaluierungsverfahren gem. § 10 des Gesetzes zur Erhaltung von 35 16:45 Dauergrünland Donnerstag, 22. März 2018 25 Minderheiten und Volksgruppen in das Grundgesetz aufnehmen 35 10:00 2 Erstes Gesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes 35 10:35 22 Bürgerschaftliches Engagement würdigen – Erstattungen für 35 11:10 ehrenamtliche Jugendarbeit vereinfachen 28 Für mehr Vielfalt und Toleranz - CSD-Empfang im Landeshaus 35 11:45 veranstalten
12 Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes 35 15:00 29 Drogenpräventionsprojekte an Schulen / „Partyprojekt Odyssee“ 35 15:35 5 Gesetz zur Bereinigung des Landesrechts im Bereich der Justiz 35 16:10 39 Europabericht 2017 – 2018 35 16:45 Freitag, 23. März 2018 26 Generationengerechtigkeit leben – Schuldentilgungsplan 35 10:00 entwickeln 6 + 38 Änderung des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich und 35 10:35 Bericht zur Überarbeitung des kommunalen Finanzausgleichs 10 Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes 35 11:10 18 Kirchen auf Eiderstedt retten 35 11:45 19 Bewerbung immaterielles UNESCO-Weltkulturerbe „Deutsch-dänisches 35 12:20 Grenzland“ unterstützen 21 Mündlicher Bericht der Landesregierung zur Ausweitung des HVV 35 12:55 27 Versorgung mit Sand und Kies sicherstellen 35 13:30 37 Bericht über die Umsetzung des Flüchtlingspaktes sowie zur 35 14:05 Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen



Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 19/602):
TOP 3 Errichtungsgesetze der Stiftungen „Institut für Weltwirtschaft“ und „Deutsche Zentralbibliothek für Wirtschaftswissenschaften" 4 Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und des § 6b Bundeskindergeldgesetz 7 Änderung des Parlamentsinformationsgesetzes 9 Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 24 Bericht zum Programm Sozialer Wohnungsbau 2015-2018 30 Planungsverfahren für die Infrastruktur beschleunigen 31 Elektromobilität technologieoffen voranbringen 32 Umsetzung der Resolution der Ostseeparlamentarierkonferenz in Hamburg 33 Wohnortnahe stationäre Hospizplätze weiter bedarfsgerecht anpassen 34 Bürgerversicherung für ein gerechtes Gesundheitssystem einführen 35 Verlässlichkeit der sozialen Sicherungssysteme ausbauen 36 Bericht über die Unterrichtssituation weiterentwickeln



Der Antrag zu folgendem Tagesordnungspunkt wurde zurückgezogen:
17 Blühstreifen statt Jagdschneisen