Presseinformation

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Nr. 092.18 / 15.03.2018

Gute Teilhabemöglichkeiten für alle!
Zur Befassung des heutigen (15.3.2018) Sozialausschusses mit dem Teilhabestär- kungsgesetz sagt die sozialpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Marret Bohn:
Wo Teilhabe drauf steht, muss auch Teilhabe drin sein“ - das haben die Interessenver- tretungen der Menschen mit Behinderung in der Anhörung zum Entwurf des Teilhabe- stärkungsgesetzes eingefordert.
Gute Teilhabemöglichkeiten für alle gehören für uns Grüne zum Fundament moderner Sozialpolitik. Daher haben wir die Anregungen und die Kritik sehr ernst genommen.
Wir haben uns in der Jamaika-Koalition für konkrete Nachbesserungen und mehr Teil- habemöglichkeiten für Menschen mit Behinderung eingesetzt - mit Erfolg. Heute haben wir im Sozialausschuss unseren Änderungsantrag zum Gesetzentwurf beschlossen.
Wir bedanken uns ausdrücklich bei den betroffenen Menschen und ihren Interessen- vertretungen und beim Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen, Ulrich Hase, dass sie nicht locker gelassen haben. Sie sind mit uns in einen konstruktiven Dialog eingetreten und haben hilfreiche Vorschläge für Verbesserungen am Gesetz eingebracht. Das ist gelebte Demokratie. Viele ihrer Anregungen konnten wir berück- sichtigen, um mehr Teilhabe möglich zu machen.
Den Grundsatz „nicht über uns ohne uns“ wollen wir weiter mit Leben füllen und die In- klusion auf allen Ebenen voranbringen.
Wir stehen auch zukünftig an der Seite von Menschen mit Behinderung und werden uns für ihre Interessen einsetzen. ***
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