SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 14. März 2018 19. Wahlperiode


Reihenfolge der Beratung der 10. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 21. März 2018 23 Mobilität erhalten, Wertverlust verhindern: Keine neue 35 10:00 Kennzeichnungspflicht für Diesel-Kraftfahrzeuge 15 Sicherung der Gesundheitsversorgung in Schleswig-Holstein 35 10:35 11 Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des 35 11:10 Transplantationsgesetzes 13 Landesregulierung der Strom- und Gasnetze endlich auf den Weg 35 11:45 bringen 8 Änderung des Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für 0 12:20 das Haushaltsjahr 2018 -Erster Nachtrag 2018 -
20 Einbürgerung voranbringen 35 15:00 14 Medizinische Versorgung für Menschen ohne Papiere 35 15:35 16 Evaluierungsverfahren gem. § 10 des Gesetzes zur Erhaltung von 35 16:10 Dauergrünland 22 Bürgerschaftliches Engagement würdigen – Erstattungen für 35 16:45 ehrenamtliche Jugendarbeit vereinfachen Donnerstag, 22. März 2018 25 Minderheiten und Volksgruppen in das Grundgesetz aufnehmen 35 10:00 2 Erstes Gesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes 35 10:35 28 Für mehr Vielfalt und Toleranz - CSD-Empfang im Landeshaus 35 11:10 veranstalten 29 Drogenpräventionsprojekte an Schulen / „Partyprojekt Odyssee“ 35 11:45
12 Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes 35 15:00 5 Gesetz zur Bereinigung des Landesrechts im Bereich der Justiz 35 15:35 39 Schleswig-Holstein in Europa – Europapolitische Schwerpunkte 35 16:10 Europabericht 2017 – 2018 6 + 38 Änderung des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich und 35 16:45 Bericht zur Überarbeitung des kommunalen Finanzausgleichs Freitag, 23. März 2018 26 Generationengerechtigkeit leben – Schuldentilgungsplan 35 10:00 entwickeln 10 Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes 35 10:35 18 Kirchen auf Eiderstedt retten 35 11:10 19 Bewerbung immaterielles UNESCO-Weltkulturerbe „Deutsch-dänisches 35 11:45 Grenzland“ unterstützen 21 Mündlicher Bericht der Landesregierung zur Ausweitung des HVV 35 12:20 27 Versorgung mit Sand und Kies sicherstellen 35 12:55 37 Bericht über die Umsetzung des Flüchtlingspaktes sowie zur 35 13:30 Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen


Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 19/602):
TOP 3 Errichtungsgesetze der Stiftungen „Institut für Weltwirtschaft“ und „Deutsche Zentralbibliothek für Wirtschaftswissenschaften" 4 Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und des § 6b Bundeskindergeldgesetz 7 Änderung des Parlamentsinformationsgesetzes 9 Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 24 Bericht zum Programm Sozialer Wohnungsbau 2015-2018 30 Planungsverfahren für die Infrastruktur beschleunigen 31 Elektromobilität technologieoffen voranbringen 32 Umsetzung der Resolution der Ostseeparlamentarierkonferenz in Hamburg 33 Wohnortnahe stationäre Hospizplätze weiter bedarfsgerecht anpassen 34 Bürgerversicherung für ein gerechtes Gesundheitssystem einführen 35 Verlässlichkeit der sozialen Sicherungssysteme ausbauen 36 Bericht über die Unterrichtssituation weiterentwickeln


Der Antrag zu folgendem Tagesordnungspunkt wurde zurückgezogen:
17 Blühstreifen statt Jagdschneisen