Presseinformation

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Nr. 086.18 / 13.03.2018



Auch ein Schlag, den man kommen sieht, ist schmerzhaft Zum heute vorgestellten Entwurf eines zweiten Nachtragshaushalts 2018 (betr. HSH Nordbank) sagt der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Lasse Petersdotter:
„Zunehmend lassen sich die Folgen der 15-jährigen HSH-Geschichte beziffern. Über viele Jahre wurde der heutige Tag gefürchtet, seit einiger Zeit war klar, dass er kom- men wird. Aber auch ein Schlag, den man kommen sieht, ist schmerzhaft. Damit wird auch die Einschränkung der Handlungsspielräume künftiger Generationen immer kon- kreter.
Es ist richtig, in dieser Zinsphase die Kredite in Höhe von 2,95 Milliarden Euro in den Haushalt zu übernehmen und damit dem ausgefeilten und günstigen Zinsmanagement des Landes zu unterstellen.
Damit die künftige Schuldentilgung sinnvoll geplant wird, werden wir als Koalition in der kommenden Plenartagung das Finanzministerium darum bitten, bis Anfang 2019 einen Zeit- und Maßnahmenplan zu entwerfen. In der Folge wollen wir diesen umfas- send diskutieren und gemeinsam nach einer möglichst nachhaltigen und generatio- nengerechten Lösung suchen.“
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