PRESSEMITTEILUNG



Volker Schnurrbusch anlässlich des „No Billag“-Volksentscheids in der Schweiz::
„Schweizer Volksentscheid offenbart deutsche Demokratiedefizite“ Kiel, 8. März 2018 Auch wenn eine Mehrheit für die Beibehaltung der staatlichen Rundfunkgebühren gestimmt hat, wertet die AfD den Ausgang des schweize- rischen Volkentscheids ‚No-Billag‘ als Erfolg: 30 Prozent Ablehnung sind ein deutlicher Weckruf. Volker Schnurrbusch, medienpolitischer Sprecher der AfD- Fraktion, erklärt dazu:
„Alle medienpolitischen Sprecher der AfD stimmen darin überein, dass der schweizerische Volksentscheid ‚No Billag‘ klar zu begrüßen ist. Er deckt sich mit den Grundsätzen der AfD, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in seiner bestehenden Form nicht mehr zeitgemäß ist und grundlegend reformiert werden muss.
Auch beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland bestehen erhebliche Einspar- potentiale im Programm, den Produktionskosten, der Verwaltung und den Intendanten- gehältern. Volksentscheide auf Bundesebene zu allen Themen, die die Bürger unmittelbar betreffen, sollten im Sinne direkter Demokratie – wie die AfD seit jeher fordert – künftig auch bei uns möglich sein.
Die AfD setzt sich als einzige Partei für eine Abschaffung der geräteunabhängigen Rundfunkgebühren ein.“



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