Nr. 26 / 21. Februar 2018

Landtagspräsident Schlie reist mit Delegation nach Südtirol
Begleitet von einer interfraktionellen Delegation besucht Landtagspräsident Klaus Schlie von Montag bis Freitag (26. Februar bis 2. März) den Landtag der nördlichsten Provinz Italiens. Die Schleswig-Holsteiner sind dort zum ersten Mal zu Gast, nachdem das Präsidium und die Fraktionsvorsitzenden des Südtiroler Landtages im Sommer letzten Jahres bereits das nördlichste deutsche Bundesland bereist hatten.
Minderheiten, Öffentlicher Nachverkehr, Forschung und Innovation: Die Parlamente im Norden Deutschlands und Italiens haben viele ähnliche Themen auf der Agenda. Neben dem Austausch mit den Kollegen aus Südtirol beinhaltet das umfassende Programm mehrere Informationsbesuche sowie Fachgespräche für die schleswig-holsteinische Delegation. Dazu gehören Gespräche mit dem Studiendekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Innsbruck (Österreich) und Leiter des dortigen Instituts für Europarecht und Völkerrecht Professor Walter Obwexer sowie mit dem Leiter des Instituts für Minderheitenrecht Günther Rautz über den Minderheitenschutz und die Minderheitenpolitik in Südtirol. Im Fokus der Reise steht auch das Thema Öffentlicher Nahverkehr: Der frühere Landrat und jetzige Landtagsvizepräsident Thomas Widmann informiert die Gäste aus Schleswig-Holstein über das Mobilitätskonzept, dessen Kernelemente der Südtirol- Takt – ein integraler Taktfahrplan für Bus und Bahn – sowie der Südtirol-Pass sind, ein elektronischer Fahrschein für alle Verkehrsmittel in Südtirol. Ergänzend besichtigt die Delegation die neue Pustertalbahn sowie die neue Rittner Seilbahn. Bei einer Führung durch den NOI Techpark informieren sich die deutschen Gäste über Innovation und Forschung in Südtirol, ein weiteres Thema sind Landwirtschaft und Lebensmittelqualität. Darüber hinaus besuchen Landtagspräsident Schlie und die Delegation auch die Südtiroler Landesregierung.
Der schleswig-holsteinische Parlamentspräsident wird von seiner Stellvertreterin Kirsten Eickhoff- Weber, den Fraktionsvorsitzenden Eka von Kalben (Bündnis 90/Die Grünen), Jörg Nobis (AfD) und Lars Harms (SSW) sowie von den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Katja Rathje-Hoffmann (CDU) und Anita Klahn (FDP) begleitet. Der Kontakt zwischen den Landesparlamenten entstand durch die deutsch-österreichische Landtagspräsidentenkonferenz, der auch der Südtiroler Landtag angehört.