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Nr. 043.18 / 07.02.2018



Das Europaparlament verpasst eine Riesenchance für mehr Demokratie
Zur Abstimmung des Europaparlaments zu transnationalen Listen sagt der europapoliti- sche Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen:
Das Europäische Parlament hat heute die Chance verpasst, unsere europäische Demo- kratie zu stärken. Die EU krankt daran, durch nationale Interessen der Mitgliedsstaaten dominiert zu werden. Abgeordnete, die ausschließlich ihren nationalen Parteien Rechen- schaft schuldig sind, verhalten sich zu europäischen Fragen überwiegend aus einer nati- onalen Perspektive und dem nationalen Parteiprogramm. Transnationale Listen könnten eine Chance sein, europäische Fragen grenzüberschreitend zu denken, neue Lösungen zu entwickeln und eine europäische Öffentlichkeit zu schaffen.
Wir Grüne sind enttäuscht von der nationalen Engstirnigkeit von Konservativen, sowie Rechts- und Linkspopulist*innen.
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