SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 6. Dezember 2017 19. Wahlperiode


Reihenfolge der Beratung der 7. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 13. Dezember 2017 3 + 6 + 7 + 10 + Haushaltsberatungen 2018 - Erste Lesung - 175 10:00 14 + 30 + 36
3 u.a. Fortsetzung der Haushaltsberatungen 2018 35 15:00 16 Energie- und Klimaschutzziele in Schleswig-Holstein umsetzen! 35 15:35 19 Innovative Power-to-X-Lösungen unterstützen 35 16:10 23 Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch 35 16:45 Donnerstag, 14. Dezember 2017 17 Winterabschiebestopp aus humanitären Gründen 35 10:00 25 + 27 + 28 + Anträge zum Schienenverkehr in Schleswig-Holstein 56 10:35 32 26 Dauerhafter Erhalt von Gieselau-Kanal und -Schleuse als 35 11:31 Bundeswasserstraße 8 Gesetz zur Bereinigung des Landesrechts im Bereich der Justiz 35 12:06
15 Tarifliche Anpassung des vergaberechtlichen 35 15:00 Mindestlohnes 24 Flüchtlinge auf die Rückkehr in die Heimatländer 35 15:35 vorbereiten 2 + 21 Änderung des Schulgesetzes und Antrag zu Mehrbedarfskosten 35 16:10 durch Umstellung auf G9 4 Aufhebung der Erhebungspflicht für Straßenausbaubeiträge / 35 16:45 Änderung des Kommunalabgabengesetzes 5 Änderung des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich 35 17:20 Freitag, 15. Dezember 2017 38 Mündlicher Bericht zur Exzellenzinitiative 35 10:00 20 Haftpflichtproblematik für in der Geburtshilfe tätige 35 10:35 Belegärzte 9 Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des 35 11:10 Bundesteilhabegesetzes 11 Änderung des Schulgesetzes 35 11:45 12 Gesetz zur Änderung des Hochschulgesetzes 35 12:20 18 Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz 35 12:55 22 Integration durch gute „Deutsch als 35 13:30 Zweitsprache“ (DaZ)-Angebote 37 Bericht über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2016/17 35 14:05 39 Tätigkeitsbericht 2015/2016 der Antidiskriminierungsstelle 30 14:40


Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:

TOP Redezeit 13 Neuberufung des Verwaltungsrates der Anstalt Schleswig-Holsteinische Landesforsten


Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 19/):


TOP 29 Finanzielle Unterstützung für Schülerinnen und Schüler der Inseln und Halligen 31 Ausbau der Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg im Bereich der Forschung 33 Stellungnahme im Verfahren vor dem Landesverfassungsgericht betr. Wahlprüfungsbeschwerde zur Landtagswahl 34 Bericht des Stiftungsrates für 2016 über die Errichtung der „Stiftung Schloss Eutin“ 35 Bericht des Stiftungsrates für 2016 über die Errichtung der „Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf“