Nr. 223 / 27. November 2017

Landtagsvizepräsidentin Eickhoff-Weber bei Europakonferenz in Brüssel
Gestern und heute hat in Brüssel die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Landtage aus Deutschland, Österreich, Südtirol, des Bundestages sowie des deutschen und österreichischen Bundesrates unter Beteiligung der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens getagt. Den Schleswig-Holsteinischen Landtag vertrat Parlamentsvizepräsidentin Kirsten Eickhoff-Weber.
Bei der zweiten Europakonferenz berieten sich die Präsidentinnen und Präsidenten unter anderem über das Weißbuch zur Zukunft Europas und die europäische Nachbarschaftspolitik. Dazu stand gestern ein Gespräch mit dem EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn, auf dem Programm sowie am Abend ein Treffen mit dem Kabinettschef des EU-Kommissionspräsidenten, Martin Selmayr.
Heute diskutierten die Teilnehmer unter anderem mit Karl-Heinz Lambertz, Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen und Gemeinschaftssenator der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, und Professor Christian Calliess von der Freien Universität Berlin über das Weißbuch zur Zukunft Europas der Europäischen Kommission. Das Weißbuch führt fünf Szenarien auf, wie sich Europa entwickeln könnte –– abhängig davon, welchen Kurs es einschlägt. Nachdem die Teilnehmer der letzten Landtagspräsidentenkonferenz im Juni im österreichischen Vorarlberg darin übereinstimmten, sich in den Entwicklungsprozess einzubringen, stiegen sie gestern und heute inhaltlich in die Diskussion ein.