Reihenfolge der Beratung der 6. Tagung
SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 08. November 2017 19. Wahlperiode Reihenfolge der Beratung der 6. TagungHinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung. angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 15. November 2017 2 Verpflichtung der Abgeordneten Andrea Tschacher 10:00 1 Aktuelle Stunde zum Thema "Konsequenzen aus Steuerskandalen 70 10:00 wie den "Paradise Papers" - Position der Koalition zum Umgang mit Steuervermeidungsstrategien und Steuerehrlichkeit" 16 Verbesserung der Situation der Wohnungslosen in 35 11:10 Schleswig-Holstein 7 Änderung des Straßen- und Wegegesetzes 35 11:45 25 Sektorgrenzen öffnen - Notfallambulanzen entlasten 35 15:00 11 Europäisches Verbot von Mikroplastik 35 15:35 15 Wohnortnahe stationäre Hospizplätze weiter bedarfsgerecht anpassen 35 16:10 27 Energiewende mit innovativen Technologien erfolgreich umsetzen 35 16:45 33 Tätigkeitsbericht für das Jahr 2016 der Bürgerbeauftragten für soziale 30 17:20 Angelegenheiten Donnerstag, 16. November 2017 12 Ausstiegsplan aus dem Einsatz von Glyphosat 35 10:00 8 Finanzielle Unterstützung für Schülerinnen und Schüler der Inseln und 35 10:35 Halligen 10 Stärkung des SPNV mit einer Regio-S-Bahn für Lübeck und das Umland 35 11:10 14 Berufung von Arbeitnehmervertretungen in den Mittelstandsbeirat 35 11:45 20 Aufbau eines Studiengangs im Bereich Bauingenieurwesen 35 15:00 17 Netzwerkdurchsetzungsgesetz verfassungsrechtlich überprüfen 35 15:35 18 Umsetzung der Resolution des Parlamentsforums Südliche Ostsee 35 16:10 19 Die Zukunft der EU-Finanzen und ihre Auswirkungen auf 35 16:45 Schleswig-Holstein 32 Anwendung und Auswirkungen des 35 17:20 Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes Freitag, 17. November 2017 13 Sofortprogramm Sanierung Frauenhäuser 35 10:00 21 Förderung von besonders begabten, leistungsstarken und potenziell 35 10:35 besonders leistungsfähigen Schülerinnen und Schülern weiterentwickeln 23 Keine Tagesmaut auf den Inseln und Halligen 35 11:10 26 Personalbedarfsanalyse Justizvollzug 35 11:45 5+9 Gesetz zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes und 35 14:00 Bestimmungen zur Charta der Regional- oder Minderheitensprachen nachmelden 28 „Tourismusstrategie Schleswig-Holstein“ evaluieren und konsequent 35 14:35 weiterentwickeln 29 Flächendeckende Schwimmausbildung sicherstellen - Bestandsaufnahme 35 15:10 des Schwimmunterrichts an Schulen erstellen Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 19/322): TOP 3 Staatsvertrag zur Begründung einer länderübergreifenden gebündelten Verfahrensbetreuung durch die Steuerverwaltungen 4 Gesetz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes 6 Gesetzes zur Änderung des Waldgesetzes 22 Berichtsantrag zur Exzellenzinitiative 24 Bericht über den Besitz und die Nutzung von Waffen 30 Entlastung des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein für das Haushaltsjahr 2015 31 Errichtung eines „Hauses der Landesgeschichte“