Nr. 118 / 12. Juni 2017

Landtagspräsidentenkonferenz tagt im österreichischen Feldkirch
Landtagspräsident Klaus Schlie ist gestern (Sonntag) mit den Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des deutschen Bundesrates in Feldkirch in Vorarlberg zusammengekommen. Morgen beraten sie dann gemeinsam mit den österreichischen und dem südtiroler Amtskollegen. Auch das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens ist beteiligt.
Wie Landesparlamente den Kampf gegen Fluchtursachen unterstützen können – damit befassen sich die deutschen Präsidentinnen und Präsidenten während ihrer heutigen Sitzung. Daneben stehen eine Diskussion zum Thema Populismus und die Öffentlichkeitsarbeit der Landtage auf der Tagesordnung. Morgen nehmen die Gremien bei der internationalen Konferenz die Europapolitik in den Fokus und diskutieren über das Weißbuch der Europäischen Kommission zur Zukunft Europas. Außerdem berät die Landtagspräsidentenkonferenz über Jugendprojekte in Landesparlamenten sowie Chancen und Risiken der Digitalisierung.
Die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates tagt in der Regel einmal jährlich unter wechselndem Vorsitz. Die gemeinsame Konferenz mit den Präsidentinnen und Präsidenten der österreichischen Landesparlamente und des Südtiroler Landtags unter Beteiligung der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens findet alle zwei Jahre statt. Für Deutschland hat der Landtag Brandenburg aktuell den Vorsitz inne, für die österreichischen Parlamente steht der Vorarlberger Landtag der Konferenz vor.