Nr. 108 / 31. Mai 2017

19. Landtag kommt zum ersten Mal zusammen – Tagesordnung der konstituierenden Sitzung
Am kommenden Dienstag, 6. Juni, tritt der neu gewählte Schleswig-Holsteinische Landtag zum ersten Mal zusammen. Der Sitzungstag beginnt mit einem ökumenischen Gottesdienst in der Kieler Pauluskirche. Um 11 Uhr eröffnet der Alterspräsident die Sitzung im Plenarsaal des Landeshauses. Im Mittelpunkt der ersten Tagung: die Wahl des neuen Landtags- präsidiums, die Vereidigung der Abgeordneten und der Beschluss der Geschäftsordnung.
Für das Amt des Landtagspräsidenten hat die CDU-Fraktion erneut Klaus Schlie nominiert. Der 63-Jährige steht dem Parlament seit 2012 als 13. Landtagspräsident vor. Für die drei Posten der Vizepräsidenten hat die SPD-Fraktion Kirsten Eickhoff-Weber und Bündnis 90/Die Grünen Rasmus Andresen nominiert. Die Fraktion der FDP hat Oliver Kumbartzky für das Amt vorgeschlagen. Im Anschluss an die Plenarsitzung konstituiert sich der Innen- und Rechtsausschuss. Für die weiteren Landtagsausschüsse ist dies nach der zweiten Plenartagung Ende Juni vorgesehen. Kiel, den 31. Mai 2017 Vorläufige Tagesordnung für die 1. Tagung

des Schleswig-Holsteinischen Landtages

am Dienstag, dem 6. Juni 2017 Beginn: 11:00 Uhr



Drucksache 1. Eröffnung der Sitzung durch den Alterspräsidenten

2. Wahl und Vereidigung der Landtagspräsidentin oder des Landtagspräsidenten 19/1

3. Verpflichtung der Abgeordneten

4. Beschlussfassung über die Landtagsgeschäftsordnung 19/6

5. Wahl der Vizepräsidentinnen oder der Vizepräsidenten 19/2, 19/3, 19/7

6. Wahl der Schriftführerinnen und der Schriftführer sowie deren Stellvertretun- gen 19/4, 19/5

7. Grundsätze für die Behandlung von Immunitätsangelegenheiten

8. Verschiedenes

Hinweis: Die Konstituierung des Innen- und Rechtsausschusses erfolgt im Anschluss an die Sitzung des Plenums, die Einladung erfolgt gesondert. Die Konstituierung der übrigen Landtagsausschüsse ist im Anschluss an die 2. Ta- gung des Plenums vorgesehen.

Klaus Schlie Landtagspräsident