Flemming Meyer: Wir werden den Druck nicht aus dem Kessel nehmen
Presseinformation Kiel, den 23.03.2017 Es gilt das gesprochene WortFlemming MeyerTOP 25+26+35 Schutz der Traditionsschifffahrt Drs. 18/5231 „Aus dem Blickfeld eines bayrischen Bundesministers, mag die Traditionsschifffahrt fremd sein. Aber sie gehört zu uns – zu den Küstenländern“Nachdem das BMVI den ersten Entwurf der sogenannten „Sicherheitsrichtlinie fürTraditionsschiffe“ vorgelegt hatte, sorgte dieser in den betroffenen Kreisen für erheblicheUnruhe. Die Traditionsschifffahrt sei in Gefahr oder das sei das Aus der Traditionsschifffahrt inDeutschland, konnten wir seinerzeit lesen. Ein Großteil der alten Segel-, Dampf- undMotorschiffe wären an den neuen Anforderungen gescheitert und sie hätten in letzterKonsequenz nicht mehr fahren dürfen. Weite Teile sollten an die Bestimmungen derBerufsschifffahrt angeglichen werden. Die ehrenamtlichen Besatzungen hättenQualifikationen ablegen müssen, ähnlich wie die der Berufsseeleute. Auch die gefordertenUmbau- und Umrüstungsmaßnahmen an den Traditionsschiffen wären aufgrund dertraditionellen Bauweise zum Teil nicht durchführbar gewesen. 2Das was der bayrische Bundesverkehrsminister damals vorgelegt hat zeugt von Unwissenheit.Es wurde völlig außer Acht gelassen unter welchen Voraussetzungen die Traditionsschifffahrtbetrieben wird oder wie die Schiffe aufgebaut und ausgerüstet sind.Dass es in mancher Hinsicht durchaus sinnvoll ist die bestehenden Rechtsgrundlagen zuändern und anzupassen ist unbestritten. Jedoch schießt der Entwurf weit über das Ziel hinaus.Dies geht auch deutlich aus den Stellungnahmen hervor.Wie wir wissen, wurden die Stellungnahmen der Länder und Verbände ausgewertet und dieVorschriften angepasst. Wir stellen aber fest, dass der geänderte Entwurf immer noch dieExistenz der Traditionsschiffe stark gefährdet. Die relevanten Stellungnahmen wurden ebennicht vom BMVI berücksichtig bzw. angenommen.Hier muss nachverhandelt werden im Sinne der Eigner und Betreibervereine. Soll heißen, esgeht um technisch umsetzbare Sicherheitsanforderungen, mit entsprechendenÜbergangsfristen – wie es auch sonst in der Schifffahrt üblich ist. Der Wunsch, konstruktiv mitdem BMVI zusammenzuarbeiten, wurde bereits vom Dachverband der deutschenTraditionsschiffe klar geäußert. Diesen Wunsch können wir nur unterstützen.Aus dem Blickfeld eines bayrischen Bundesministers, mag die Traditionsschifffahrt fremd sein.Aber sie gehört zu uns – zu den Küstenländern. Traditionsschiffe beleben das Bild der Häfen, siesind Zeitzeugen und geben einen Einblick in die Schifffahrt vergangener Tage. Jedes Hafenfest,jede Regatta lebt von der Vielfältigkeit der Teilnehmer und die Traditionsschiffe gehöreneinfach dazu. Es gilt dieses kulturelle Erbe zu erhalten. Niemand käme auf die Idee, das SchlossNeuschwanstein zu schließen, nur weil es den statischen Anforderungen von heute nichtentspricht. 3Für uns gibt es zu viel zu verlieren. Daher werden wir den Druck nicht aus dem Kessel nehmen.Wir unterstützen die Landesregierung in ihrem Bestreben sich weiterhin auf Bundesebene fürden Erhalt der Traditionsschiffe einzusetzen.