Presseinformation

Landtagsfraktion Schleswig-Holstein Pressesprecherin Claudia Jacob Landeshaus Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel
Zentrale: 0431 / 988 – 1500 Durchwahl: 0431 / 988 - 1503 Mobil: 0172 / 541 83 53
presse@gruene.ltsh.de www.sh.gruene-fraktion.de
Nr. 045.17 / 09.02.2017

Weniger baggern, mehr zusammenarbeiten
Zum (heute) verkündeten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Elbvertiefung sagt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Tietze:
Wir sehen die geplante Elbvertiefung kritisch. Die Auswirkungen für das Ökosystem sind fatal und die Folgekosten der Elbvertiefung eine teure Tasse Tee.
Es hat sich mit dem heutigen Urteil wieder einmal gezeigt, dass die öffentliche Verwal- tung erhebliche Mängel bei den Planungsvorhaben aufweist. Juristisch nicht auf der Höhe und getrieben durch den politischen Wunsch nach Schnelligkeit bei Großvorha- ben werden Fehler gemacht.
Heute ist auch klar geworden, wer bei den Folgen für Mensch und Natur fuscht, der legt eine krachende Bauchlandung hin. Die immer wieder festzustellende Planungsarroganz muss endlich aufhören. Das kann man nicht dem Rechtsstaat und den Gerichten anlas- ten. Wir brauchen Qualität und Nachhaltigkeit bei Planungsvorhaben.
Fakt ist doch, dass die neue Generation der Containerschiffe auch bei ausgebaggerter Elbe nicht in den Hamburger Hafen fahren können. Wir brauchen eine stärke Zusam- menarbeit und Verantwortungsgemeinschaft der Norddeutschen Länder. Daher setzten wir Grüne auf eine verstärkte Hafenkooperation: Weniger baggern und mehr zusam- menarbeiten.
***



Seite 1 von 1