SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 18. Januar 2017 18. Wahlperiode



Reihenfolge der Beratung der 49. Tagung

Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.

angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 25. Januar 2017 2 Entscheidung über einen Einspruch gemäß § 66 Abs. 3 Satz 2 0 10:00 der Geschäftsordnung 16 + 18 + Anträge zur Abschiebung von Flüchtlingen 70 10:00 20 15 + 21 Anträge zum Freihandelsabkommen CETA 35 11:10 8 + 44 Gesetzentwurf zur Errichtung der „hsh portfoliomanagement 70 11:45 AöR“ und Bericht zur Entwicklung des Schiffskreditsportfolios
10 Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein 35 15:00 12 Stand und Entwicklung der staatlichen Fachhochschulen 35 15:35 3 Gesetz zur Änderung des Bestattungsgesetzes 35 16:10 19 + 23 + Anträge zur Terrorismusbekämpfung 35 16:45 24 Donnerstag, 26. Januar 2017 7 + 17 Gesetzentwurf und Antrag zur Förderung des 70 10:00 Schienenpersonennahverkehrs 27 Jakobskreuzkraut bekämpfen – Honigqualität sicherstellen 35 11:10 38 + 43 Ablauf - / Aufbauorganisationsuntersuchungen und 35 11:45 Personalstrukturbericht 2016
25 Ergebnisse des Runden Tisches Heimerziehung 35 15:00 40 Bericht der Landesregierung zur Festen Fehmarnbelt-Querung 35 15:35 41 Psychiatriebericht 2016 35 16:10 45 Arbeitszeiten und Arbeitsbelastungen von Lehrkräften 35 16:45 Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 18/5060):



TOP 4 Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag HSH 5 Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik 6 Gesetz zum Zwanzigsten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge 9 Gesetz zum elektronischen Rechtsverkehr 22 Bericht zur freiwilligen Waffenabgabe und Kontrollmaßnahmen 26 Maßnahmen zum Bau von zusätzlichem Studierendenwohnraum 28 Verbesserung der Kooperation zwischen Schleswig-Holstein und Hamburg 29 Auswertung des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission 2017 30 Berufung einer Landesbeauftragten / eines Landesbeauftragten für den Tierschutz 31 Kein Fahrverbot bei allgemeiner Kriminalität 32 Unwirtschaftliche öffentlich-private Partnerschaften verhindern 33 Kreditvergabe sinnvoll regeln - Bundesratsinitiative zur Wohnimmobilienkreditrichtlinie beitreten 34 Verfahren vor dem Landesverfassungsgericht betreffend des Verwaltungskostengesetzes 35 Verantwortung übernehmen – Einsatzkräfte schützen 37 Umsetzung parlamentarischer Beschlüsse durch die Landesregierung 39 Maßnahmen des gesundheitlichen Verbraucherschutzes 42 Fortschreibung des Landesplans Niederdeutsch 46 Bericht zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2017



Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

11 Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Landesverfassungsgerichts 13 Wohnungsbau im ganzen Land ermöglichen 14 Wohnungsmangel der Studierenden - Bau von Studierendenwohnraum 36 Transatlantisches Freihandelsabkommen CETA stoppen