Nr. 245 / 1. Dezember 2016

Zum Empfang des Bundesvorsitzenden des Vereins „Gegen Vergessen – Für Demokratie e.V.“ – Landtagspräsident Schlie hebt Wert der parlamentarischen Demokratie hervor
Seit einem Jahr ist Professor Bernd Faulenbach als neuer Vorsitzender des Vereins „Gegen Vergessen – für Demokratie e.V.“ im Amt. Heute (Donnerstag) und morgen besucht Faulen- bach das nördlichste Bundesland, um sich über die Gedenkstättenarbeit und die aktuellen Herausforderungen für das demokratische Miteinander auszutauschen. Seine erste Station: der Schleswig-Holsteinische Landtag.
Parlamentspräsident Klaus Schlie hatte Professor Faulenbach, die regionale Arbeitsgruppe des Vereins und deren Sprecher Günter Neugebauer sowie die Fraktionsvorsitzenden und kulturpoliti- schen Sprecher des Landtages zum Empfang geladen. „Mit Ihrem Besuch drücken Sie Ihre Aner- kennung für den langjährigen Einsatz der regionalen Arbeitsgruppe aus, der ich mich im Namen aller Landtagsabgeordneten anschließen möchte“, begrüßte Schlie den Bochumer Historiker.
Der Landtagspräsident diskutierte mit Bernd Faulenbach und den weiteren Gästen über die Gedenkstättenarbeit im Lande und eine wachsende Bedrohung der Demokratie durch den auf- kommenden Rechtspopulismus. „Ich bin der festen Überzeugung, dass die beste Abwehr gegen radikale politische Parolen und extremistisches Gedankengut die Stärkung der politischen, der parlamentarisch-demokratischen Mitte ist“, sagte Schlie. Gedenkstätten und Erinnerungstage seien wichtige Orte und Anlässe, die demokratischen Werte nicht zu vergessen. Anders als andere Regierungsformen sei die Demokratie eine politische Ordnung, die komplexen Herausforderungen nicht mit vereinfachenden Antworten begegne, unterstrich der Parlamentspräsident. „Sie, Herr Professor Faulenbach, Herr Neugebauer und Ihre vielen Mitstreiterinnen und Mitstreiter tragen diese Botschaft immer wieder in unsere Gesellschaft hinaus.“
Der Verein „Gegen Vergessen – Für Demokratie e.V.“ entstand 1993 vor dem Hintergrund rassis- tischer und fremdenfeindlicher Ausschreitungen. Er agiert als überparteiliche, bundesweit tätige Vereinigung mit über 2.000 Mitgliedern in 38 regionalen Arbeitsgruppen. Der Verein setzt sich da- für ein, die Erinnerung an nationalsozialistische Verbrechen und das Unrecht der SED-Diktatur wach zu halten.