Flemming Meyer: Eine Koordinierung im Großraum Hamburg würde Sinn machen
PresseinformationKiel, den 18.11.2016 Es gilt das gesprochene WortFlemming MeyerTOP 14 Baustellenkoordinator für Norddeutschland Drs. 18/4820 „Richtig ist, wir sollten uns – mit Blick auf die Zukunft – mit unseren Nachbarländern Hamburg und Niedersachsen durchaus auf einen gemeinsamen Verkehrs-Koordinator verständigen.“Die Erneuerung und Erweiterung der A7 vom Bordesholmer Dreieck bis nach Hamburg ist einMammutprojekt das es in sich hat –allen Beteiligten war das im Vorfeld klar. Dass solcheMaßnahmen auch großes Konfliktpotential haben, war auch klar. Daher war die Entscheidungseinerzeit absolut richtig, einen Verkehrs-Koordinator einzusetzen. Ein Koordinator der alsAnsprechpartner fungiert für Kammern, Verbände, Betriebe und Bürger. Einer der dieBaustellenplanungen für den A7-Korridor abstimmt und begleitende verkehrsoptimierendeMaßnahmen anregt und der die notwendige Informations- und Öffentlichkeitsarbeit leistet. Alldies sind die Aufgaben des Verkehrskoordinators, Gerhard Fuchs. Wohl wahr, keine einfacheAufgabe, aber Herr Fuchs meistert es mit Bravur. 2Dieses Erfolgsmodell möchte die FDP anscheinend auf den gesamten Norddeutschen Raumübertragen. Mit ihrem Antrag fordern sie nun die Landesregierung auf, sich mit den LändernHamburg, Niedersachsen, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern auf einen gemeinsamenBaustellenkoordinator zu verständigen. Meines Erachtens macht die FDP es sich damit einwenig zu einfach. Eine solche Forderung in den Raum zu werfen, Landesregierung mach mal,ist zu allgemein. Im Antrag sind keine Aussagen über konkrete Projekte, das kann alles sein.Und zwar alles, von der dänischen Grenze bis in den Harz und von der holländischen bis zurpolnischen Grenze. Der FDP-Antrag für einen Baustellen-Koordinator ist undifferenziert undunkoordiniert.Die Stelle eines Koordinators hat es der FDP anscheinend angetan. Denn bereits im März habenwir einen FDP-Antrag debattiert, der einen Projektkoordinator für den Weiterbau der A20fordert, wie beim Ausbau der A7 mit Hamburg. Dabei haben sie völlig verkannt, dass dieProjekte A7 und A20 in ihrer Umsetzung vollkommen unterschiedlich sind und daher auchnicht vergleichbar sind.Wenn die FDP es wirklich ernst gemeint hätte mit einem Baustellenkoordinator, dann hätte ichmir für heute einen Antrag mit mehr Inhalt gewünscht. Das was uns hier vorgelegt wurde istalles und nichts!Richtig ist, wir sollten uns – mit Blick auf die Zukunft – mit unseren Nachbarländern Hamburgund Niedersachsen durchaus auf einen gemeinsamen Verkehrs-Koordinator verständigen. Dieshaben die positiven Erfahrungen mit Herrn Fuchs gezeigt. Daher spricht alles dafür, geradewenn wir künftig auch Niedersachsen einbeziehen wollen, eine Fortsetzung undWeiterentwicklung des Baustellenmanagement in gemeinsamer Abstimmung vorzunehmen.Ein solches Baustellenmanagement sollte sich nach unserer Auffassung, auf den GroßraumHamburg beschränken, beziehungsweise auf die großen Verkehrsprojekte rund um Hamburg.Das lässt sich am besten an konkreten Maßnahmen festmachen. Daraufhin einigen sich die 3drei Partner untereinander, was ein Baustellenmanagement koordinieren soll. Dasherauszukristallisieren sollte den drei möglichen Partner überlassen werden.Hinweis: Diese Rede kann hier ab den folgenden Tag als Video abgerufen werden:http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html