Presseinformation Kiel, den 17.11.2016

Es gilt das gesprochene Wort



Flemming Meyer TOP 24 Den Tierschutz in Schleswig-Holstein weiter stärken – Landesbeauftragte(r) für den Tierschutz Drs. 18/4848

Bereits in der letzten Sitzung des Landtages hatten wir das Thema Tierschutz auf der
Tagesordnung. Im Zusammenhang mit dem Tierschutzbericht wurde deutlich, wie
umfangreich die verschiedenen Aspekte des Tierschutzes sind. Zurecht können wir sagen, dass
diese Koalition und die Landesregierung bereits vieles für den Tierschutz hier im Land gemacht
haben. Das geht deutlich aus dem Bericht hervor.
Hervorheben möchte ich zwei Punkte. Zum einen den Runden Tisch „Tierschutz in der
Nutztierhaltung“, der 2013 vom MELUR ins Leben gerufen wurde. Dort werden in regelmäßigen
Abständen Tierschutzthemen – rund um die Nutztierhaltung – erörtert. Das ist ja schon an sich
zu begrüßen. Aber die Zusammensetzung des runden Tisches macht ihn erst so wertvoll. Er
besteht aus Vertretern und Fachleuten, die in unterschiedlichster Form mit der Nutztierhaltung
zu tun haben. Soll heißen: Tierschutz in der Nutztierhaltung wird dort in einem breiten
gesellschaftlichen Dialog erörtert. Und wenn das, was dort erörtert wird, dann auch noch in
konkretes Handeln mündet, umso besser. Ich halte die Arbeit des Runden Tisches für wertvoll, 2
weil es damit gelungen ist einen Teilnehmerkreis zusammenzuführen, der vorher vielleicht so
nicht zusammen gekommen wäre. Dieser breit angelegte Dialog ist nicht nur eine
vertrauensbildende Maßnahme, er gibt neue Einblicke und schafft in gewisser Weise auch
Verständnis für die andere Seite.
In diesem Zusammenhang ist auch die Ernennung von Prof. Dr. Schallenberger, als
Vertrauensmann für „Tierschutz in der Landwirtschaft“ zu sehen. Damit wurde eine
Anlaufstelle für jedermann – insbesondere für Landwirte – geschaffen, die sich mit
Angelegenheiten des Tierschutzes in der Nutztierhaltung befasst. Und wir wissen, dass Prof.
Dr. Schallenberger seit seiner Ernennung bereits vielfach angesprochen wurde und daraufhin
aktiv wurde. Das zeigt, dass eine solche Anlaufstelle durchaus notwendig ist.



Wir haben in Schleswig-Holstein einen Tierschutzbeirat, der sich aus Persönlichkeiten aus den
Bereichen des Tierschutzes, der Landwirtschaft, der Kirche, der Veterinärmedizin und anderer
Wissenschaftsbereiche zusammensetzt. Er hat eine beratende Funktion gegenüber dem
zuständigen Minister in Grundsatzangelegenheiten des Tierschutzes. Vorrangig ist dieser
Beirat zwar als unabhängiges beratendes Gremium tätig, wir sehen seine Aufgabe aber
insbesondere darin, dass zwischen den verschiedenen Betroffenen die Diskussion gesucht wird,
um hier auch vermittelnde Arbeit zu leisten.
Dieser Beirat wurde im September neu zusammengesetzt und geht nun in die nächste
Arbeitsperiode. Weil es nun seit 2013 den Runden Tisch „Tierschutz in der Nutztierhaltung“
gibt, hat der Beirat sich thematisch neu ausgerichtet. Es muss ja keine Doppelstrukturen
geben. Soll heißen: Der Focus des Beirates soll künftig stärker auf andere Tierarten und aktuelle
Tierschutzthemen gerichtet werden, wie beispielsweise Hunde, Katzen, Tierheime, Zirkustiere,
Wildtiere oder Versuchstiere. Entsprechend der neuen Themenfelder wurde der Beirat auch
personell neu Zusammengesetz. Es macht deutlich, dass Tierschutz nicht nur in der 3
Nutztierhaltung eine große Rolle spielt, sondern dass es auch darüber hinaus wichtige
Themenfelder gibt.
Wir als SSW haben die Arbeit des Tierschutzbeirates stets begrüßt, denn wir sehen durchaus
die Notwendigkeit und den Mehrwert, um die Aspekte des Tierschutzes weiter zu stärken und
um gegebenenfalls auf Missstände aufmerksam zu machen. Ich möchte dem Beirat von dieser
Stelle aus nachträglich gratulieren und wünsche ihm viel Erfolg bei seiner Arbeit.
Ich kann mir durchaus vorstellen, dass sich – analog zum Runden Tisch und zum
Vertrauensmann für „Tierschutz in der Landwirtschaft“ – eine vergleichbare Position für
„allgemeine“ Tierschutzbelange entwickeln lässt. Doch dies sollte dann auch eine
ehrenamtliche Stelle sein und keine hauptamtliche, wie die Piraten dies fordern. Zum anderen
sollten wir in so einer Frage dann auch den Beirat hinzuziehen und ihn nicht übergehen.



Hinweis: Diese Rede kann hier ab den folgenden Tag als Video abgerufen werden:
http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html