Presseinformation
Kiel, den 16.11.2016 Es gilt das gesprochene Wort



Flemming Meyer
TOP 29A Bericht zur Geflügelpest Drs. 18/4881

„Umweltminister Habeck hat sofort alle notwendigen Maßnahmen eingeleitet und hat die Öffentlichkeit sachlich aufgeklärt“

Vor rund 10 Jahren hatten wir in Deutschland bestätigte Fälle von Vogelgrippe mit dem H5N1
Erreger. Seinerzeit war die Verunsicherung deutlich zu spüren, wie mit einer solchen Lage
umzugehen ist. Es wurden zwar Krisenstäbe eingerichtet und es gab seinerzeit auch
Notfallpläne für solche Lagen, aber rückblickend können wir feststellen, dass man vielerorts
nicht wirklich vorbereitet war. Ich rede hier nicht von Schleswig-Holstein, aber es wurden
Fehler gemacht, Zuständigkeiten waren nicht geklärt und es gipfelte in gegenseitigen
Schuldzuweisungen in der öffentlichen Diskussion. All das hat damals natürlich nicht dazu
beigetragen, dass die Bevölkerung besonderes Vertrauen in die Schutzmaßnahmen hatte. Aber
auch die Art und Weise der Berichterstattung hat damals nicht zu einer sachlichen Aufklärung
beigetragen.
Nun haben wir wieder bestätigte Fälle der Vogelgrippe und ich stelle fest, es hat sich seit 2006
vieles geändert. Mit der ersten Bestätigung des Vogelgrippevirus wurde hier bei uns im Land 2
die Maschinerie in Gang gesetzt. Umweltminister Habeck hat sofort alle notwendigen
Maßnahmen eingeleitet und hat die Öffentlichkeit sachlich aufgeklärt. Er hat über den
Erregertypen informiert, über die eingeleiteten Maßnahmen berichtet, ein Bürgertelefon
eingerichtet und zusätzliche relevante Informationen auf der Homepage des MELUR
eingestellt. Hierfür möchte ich mich beim Minister bedanken, denn ich halte es für wichtig,
dass in so einem Fall, gerade zu Beginn, ein unaufgeregter und sachlicher Umgang notwendig
ist, um die Bevölkerung zu informieren, damit es eben nicht zu Überreaktionen kommt.



Seit dem ersten bestätigten Befund des Geflügelpest-Erregers ist klar, dass es sich hierbei um
eine sehr aggressive Form des Virus handelt und es war nur eine Frage der Zeit, bis dieser
Erreger sich auch auf andere Teile des Landes ausbreitet – wie auch geschehen. Daher war es
folgerichtig, die Kreise und kreisfreien Städte mit ihren zuständigen Veterinärämtern
umgehend zu informieren, um die notwendigen Maßnahmen einzuleiten. Mittlerweile wurde
der Erreger in sechs Kreisen – Schleswig-Flensburg, Rendsburg-Eckernförde, Plön, Segeberg,
Herzogtum-Lauenburg und der Hansestadt Lübeck – nachgewiesen. Die Veterinäre nehmen
Proben der Funde, die vom Landeslabor untersucht werden. Diese werden im bestätigten
Verdachtsfall anschließend vom Friedrich-Loeffler-Institut analysiert. Um die bestätigten
Fundorte werden Sperr- und Beobachtungszonen eingerichtet. Per Erlass an die Kreise hat das
Ministerium die Aufstallung aller Geflügelbestände im Land veranlasst. Dieses
Aufstallungsgebot wird von den Kreisen in eigener Verantwortung so zügig wie möglich
umgesetzt und gilt bis auf Weiteres. Zudem müssen die Biosicherheitsmaßnahmen streng
eingehalten werden. Doch trotz aller Sicherheitsvorkehrungen, wurde der
Geflügelpestverdacht auch in einer Hühnerhaltungsanlage im Kreis Schleswig-Flensburg
amtlich bestätigt, mit der Folge, dass alle 30.000 Tiere getötet werden mussten. Dies sind
keine schönen Bilder, aber es ist die einzige Möglichkeit den Erreger zu bekämpfen. Impfen
statt töten ist aus Sicht des SSW kein gangbarer Weg, um das Problem, zu lösen. Mit 3
Impfungen werden die Tiere zwar geschützt, aber der Erreger wir dadurch nicht ausgemerzt.
Die Tiere tragen den Erreger in sich und er kann weiter übertragen werden. Die Seuche ist
somit kaschiert, bleibt aber weiter bestehen. Die Tötung infektionsverdächtiger Tiere ist eine
harte Entscheidung – sie ist im gegebenen Fall aber unablässig. Auch wenn der
Tierseuchenfond, im Fall der Bestandsvernichtung, einspringt, kann dies nur eine
Ausgleichszahlung sein. Der entstandene Schaden ist so schnell nicht zu reparieren. Daher gilt
unsere besondere Aufmerksamkeit den Geflügelhaltern und -Züchtern im Land. Denn sie
befinden sich jetzt in einer Situation, in der sie nicht wissen, inwieweit ihr Bestand von der
Seuche unberührt bleibt. Für die Betriebe und die Familien ist dies eine sehr belastende
Situation.
Die strengen Restriktionen und die damit verbundenen Maßnahmen, stellen alle Beteiligten
vor große Herausforderungen. Auf allen Ebenen wird derzeit auf Hochtouren gearbeitet. Daher
gilt all denen unser Dank, die helfen, die Seuche einzudämmen und zu bekämpfen.



Hinweis: Diese Rede kann hier ab den folgenden Tag als Video abgerufen werden:
http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html