Dr. Heiner Garg: Die FDP-Fraktion wartet auf die Nachschiebeliste
Presseinformation Wolfgang Kubicki MdL Kubicki, Vorsitzender Christopher Vogt MdL Vogt, Stellvertretender Vorsitzender Dr. Heiner Garg MdL Garg, Parlamentarischer Geschäftsführer Nr. 412/2016 Kiel, Freitag, 11. November 2016 Finanzen/HaushaltDr. Heiner Garg: Die FDP-Fraktion wartet auf die www.fdp-fraktion-sh.de Nachschiebeliste Zur Vorstellung der „Zwischenergebnisse“ zum Haushalt 2017 durch die Koalitionsfraktionen von SPD, Grünen und SSW erklärt der Parlamentari- sche Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der FDP- Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: Garg:„Ratlos bleibt der interessierte Beobachter nach dieser Pressekonferenz von SPD, Grünen und SSW zurück und fragt sich: Was war das? Dass die Koaliti- on vor der Vorstellung der Nachschiebeliste mit Willenserklärungen und Zwischenergebnissen an die Öffentlichkeit geht, lässt erahnen, dass es in- tern gewisse finanzpolitische Kompetenzabgrenzungsprobleme gegeben haben muss.Die FDP-Fraktion wartet jetzt gespannt auf kommende Woche, in der die Landesregierung – nach den Worten der Kollegin Eka von Kalben – die fi- nanzpolitischen Daten in einen ‚interessanten Gesamtzusammenhang‘ brin- gen wird.P.S.: Heute ist der 11.11.“Dr. Klaus Weber, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de
