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Kiel, 4. November 2016

Korrektur: Torge Schmidt: PIRATEN fordern Notbremse für De-Mail in Schleswig-Holstein
Mit der Einführung der sogenannten De-Mail sollte, parallel zum herkömmlichen Briefverkehr, der elektronische Postverkehr mit Behörden sicher und verbindlich gestaltet werden. Doch das 2006 entwickelte System ist weder sicher noch wird es in der Praxis bisher in relevantem Umfang eingesetzt, weil jede versandte De-Mail Porto kostet. Der Landtagsabgeordnete Torge Schmidt (PIRATEN) wollte deshalb von der Landesregierung wissen, wie viel Geld in das System De-Mail in Schleswig-Holstein bisher investiert wurde und zukünftig noch wird. „Die Antwort der Landesregierung ist ernüchternd, denn es werden weiterhin Gelder für ein System ausgegeben, das bereits seit mehreren Jahren tot ist, in diesem Jahr rund 340.000 Euro“, so Schmidt.
So hat die Landesregierung beispielsweise eine Arbeitsgemeinschaft für die Einrichtung von De-Mail eingesetzt und im Haushalt Gelder für elektronisches Porto eingeplant, obwohl völlig unklar ist, ob und wann De-Mail jemals realisiert wird. „Es gibt seit vielen Jahren viel einfachere und sichere Verfahren zur verschlüsselten Übertragung von E-Mails. De-Mail ist noch nicht einmal vom Sender zum Empfänger durchgängig verschlüsselt und bietet damit Angriffspunkte um vertrauliche Nachrichten abzufangen“, so Schmidt weiter.
Die Landesregierung hat, nach der Ansicht des Abgeordneten, aber bereits so viel in De-Mail investiert, dass es kein Zurück mehr geben wird. So erklärte die Staatskanzlei, dass sich der Aufbau von De-Mail als sehr viel umfangreicher und komplexer herausgestellt habe als angenommen. Dadurch rentiert sich - wenn überhaupt - ,der bereits betriebene Aufwand nur noch durch eine intensive Nutzung.
„Ein totes Pferd wird weiter geritten, weil der Reiter nicht glaubt, dass sein Pferd tot ist. Das ist eine absurde und vor allem teure Schlussfolgerung. Schleswig-Holstein sollte De-Mail schnellstens begraben und kostenfreie, unkomplizierte und bereits heute weit gebräuchliche
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Seite 1 / 2 Verschlüsselungstechniken wie PGP oder S/MIME für die Behördenkommunikation einführen“, so Schmidt abschließend.


Ansprechpartner: Torge Schmidt, MdL, Tel: +49 431 988 1636



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