SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 07. Oktober 2016 18. Wahlperiode

Reihenfolge der Beratung der 46. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 12. Oktober 2016 1 Aktuelle Stunde "Kritik des Bundesverkehrsministers an der 60 10:00 schleswig-holsteinischen Verkehrspolitik" 12+19+ Flüchtlingsschutz und Integration von Migranten und Flüchtlingen 105 11:00 29+30+ 31+44 20 Zustimmung zur Ernennung zum weiteren Mitglied des 0 12:45 Landesrechnungshofes
15 Entwicklung einer OER-Strategie 35 15:00 28 Ein Schleswig-Holsteinisches Institut für Berufliche Bildung auf 35 15:35 den Weg bringen 3 Gesetz zur Förderung der Freien Wohlfahrtspflege 35 16:10 4 Einführung einer Karenzzeit für Ministerinnen und Minister 30 16:45 Donnerstag, 13. Oktober 2016 2 Regierungserklärung "Wissenschaft mit Zukunft: Zukunft mit 105 10:00 Wissenschaft!“ 26 Bericht zur Umsetzung des 35 11:45 Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes
22+34 Ausstattung der Landespolizei und mehr 35 15:00 Polizeivollzugsbeamtinnen- und beamte 6 Gesetz zur Entlastung des Mittelstandes in Schleswig-Holstein 35 15:35 8+16 Gerichte und Staatsanwaltschaften und Funktionsfähigkeit der 35 16:10 Justizvollzugsanstalten 11+42 Gesetz zur Errichtung eines Versorgungsfonds und Versorgungsbericht 35 16:45 2016 Freitag, 14. Oktober 2016 49 Tierschutzbericht Schleswig-Holstein 2016 35 10:00 17 Förderung des Ehrenamtes und seiner Anerkennungskultur 35 10:35 18 Erhalt der Rechtsmedizin in Kiel und Lübeck 35 11:10 24 Schleswig-Holsteins Infrastruktur instand halten – Bürger das Melden 35 11:45 von Schäden erleichtern 45 Bericht zur Metropolregion und zur Zusammenarbeit 35 12:20 Schleswig-Holsteins und Hamburgs 46 Entwicklung der neugeschaffenen Oberstufen an Gemeinschaftsschulen 35 12:55 47 Lernmittelfreiheit in Schleswig-Holstein 35 13:30 48 Bericht über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2015/16 35 14:05 50+51 Weiterentwicklung Kinder- und Jugendaktionsplans und Bericht zur 35 14:40 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 18/4745):


TOP 5 Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes 7 Staatsvertrag über die Finanzierung der Zusammenarbeit und der Förderfonds in der Metropolregion Hamburg 9 Gesetz zur Modernisierung der elektronischen Verwaltung 10 Aufhebung des Gesetzes über den Aufbau der Bergbehörden 13 Ersatzwahl für den Richterwahlausschuss ab 07.11.2016 14 Ersatzwahl für stv. Mitglied der G 10-Kommission 21 Jakobskreuzkraut bekämpfen – Honigqualität sicherstellen 23 Arbeitszeiten und Arbeitsbelastungen von Lehrkräften 25 Ablauf- und Aufbauorganisationsuntersuchungen der Ministerien und der Staatskanzlei 27 Bericht der Landesregierung zur Festen Fehmarnbelt-Querung 32 Initiativen und Untersuchungen zur Einrichtung einer Landesregulierungsbehörde 35 Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht für das Haushaltsjahr 2014 und Bemerkungen 2016 des Landesrechnungshofs 36 Entlastung des Landesrechnungshofs für das Haushaltsjahr 2014 37 NDR-Staatsvertrag weiterentwickeln und Mehreinnahmen an die Beitragszahler zurückgeben 38 Keine Zentralisierung der Erlaubnis- und Genehmigungsbehörde für Großraum- und Schwerverkehre 39 Keine Einführung einer Maut für Sportboote 40 Brückensperrungen an Verkehrsteilnehmer übermitteln - Mobilitätsinformationen frei nutzbar machen



Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:
33 Ostseeaktivitäten der Landesregierung 2015/2016 41 Investorenklagen verhindern – Transatlantisches Freihandelsabkommen CETA stoppen 43 Bericht zum Programm „Schule trifft Kultur – Kultur trifft Schule“