Presseinformation Kiel, den 22. September 2016

Es gilt das gesprochene Wort



Lars Harms
TOP 19+35 Krankenstand in den Justizvollzugsanstalten &
Vergütung für Mehrarbeit
Drs. 18/4183, 18/4361, 18/4556


„Es ist absolut richtig, den Personalkörper zu erweitern“

Die Situation in Bezug auf den Krankenstand in den Justizvollzugsanstalten im Land, ist
ernst zu nehmen. Die Zahlen sind bisweilen deutlich höher, als man das für einen
Durchschnittswert erwarten würde. Zudem sind viele Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter längerfristig erkrankt. Und natürlich macht sich ein hoher Krankenstand
auch an der einen oder anderen Stelle bemerkbar, so wie in jedem anderen Betrieb
auch. Personelle Engpässe kommen vor. Es ist auch kein Geheimnis, dass es generell
nicht ganz einfach ist, entsprechendes Personal zu finden. Das ist nichts Neues. 2
Dazu muss man auch sagen, dass es bei den jeweiligen Anstalten doch auch erhebliche
Unterschiede in Bezug auf den Krankenstand zu verzeichnen gibt. In der Antwort der
Landesregierung, zur bereits erwähnten Großen Anfrage, wird deutlich, dass der
Krankenstand in der JVA Neumünster etwa höher ist, als der in der JVA in Itzehoe oder
etwa der JA in Schleswig. Nichtsdestotrotz belastet der hohe Krankenstand
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, wie auch Gefangene gleichermaßen. Schichtdienst,
Beaufsichtigung und Administration, all diese Dinge gilt es in den verschiedenen
Einrichtungen tagtäglich zu bewerkstelligen, 365 Tage im Jahr. Zweifelsfrei eine
anspruchsvolle Tätigkeit, die auch der Gesundheit einiges abverlangt. Von daher ist es
absolut richtig, dass die Ministerin vor geraumer Zeit ein entsprechendes
Gesundheitsmanagement auf den Weg gebracht hat. Dieses Programm wurde seit
2012 kontinuierlich erweitert und umfasst neben Schulungen, auch Impfungen und
Sportangebote.



Was sich simpel anhören mag, gestaltet sich in der Praxis zunehmend komplex. Denn
die Gründe für mangelnde Vitalität und Motivation sind vielschichtig. Wer längerfristig
erkrankt ist, dem nützt auch die beste Prävention nichts. Diese Tatsache gehört zur
Wahrheit dazu. Das Gesundheitsmanagement ist ein vernünftiges Programm. Doch so
ehrlich muss auch die Opposition sein, die Ministerin in Person ist weder eine
Wunderheilerin noch eine Zauberfee. Zudem sei noch einmal gesagt, dass der
Krankenstand auch bei anderen Beamten im Land hoch ist. Hohe Fehlzeiten finden
auch außerhalb der Justiz statt. Das soll jetzt keine Beschönigung darstellen, jedoch gilt
es, die Situation in den Einrichtungen auch einmal in Perspektive zu setzen. 3
Grundsätzlich gilt es in allen Bereichen der Justiz, das Beste für Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter zu erreichen. Dazu gehören auch mehr und vor allem renovierte
Räumlichkeiten, in den Anstalten. Dies wurde durch ein umfassendes
Sanierungsprogramm vorangetrieben. Und auch Tariferhöhungen gehören dazu, wie
sie bereits in der jüngsten Vergangenheit umgesetzt wurden. Zudem wurden
Untersuchungen durchgeführt, welche die Strukturen in den Einrichtungen genauer
beleuchten, und aus denen dann konkrete Maßnahmenvorschläge erfolgt sind. Es gilt
also, das große Ganze im Blick zu behalten, um wie bereits gesagt, auf
unterschiedlichen Ebenen, eine Optimierung im Sinne der Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter zu erlangen. Und dies tut die Ministerin vehement, seit 2012.



Zudem muss man an dieser Stelle einmal anerkennend zur Kenntnis nehmen, dass im
Vergleich zu vielen anderen Bundesländern, der Krankenstand in den Einrichtungen
doch moderat ist. Brandenburg hatte 2015 etwa einen Krankenstand von über 16
Prozent, in NRW sind gar 17-18 Prozent nicht unüblich. Hinzu kommt: Die
Belegungsquote in den JVAs in Schleswig-Holstein ist vergleichsweise niedrig, der
Personalschlüssel bundesweit gesehen überdurchschnittlich hoch. Zudem hat sich die
Ministerin einen modernen Strafvollzug auf die Fahnen geschrieben, der die
Resozialisierung klar in Fokus stellt und diesen auch mit deutlichen Maßnahmen
umsetzt. Dass man mit einer solchen Liberalisierung nicht nur Freunde gewinnt ist klar,
doch das Ziel muss immer sein, den jeweils Einzelnen zu stärken, Perspektiven zu
bieten und somit eine ehrliche Integration in unsere Gesellschaft zu ermöglichen. Dies
ist gewiss ein langfristiges Ziel, welches jedoch nur gelingen kann, wenn der
Personalschlüssel stimmt. Von daher ist es absolut richtig, den Personalkörper zu 4
erweitern. Wir vom SSW begrüßen die von der Ministerin angekündigte Aufstockung
des Personals ausdrücklich. Und auch diese Maßnahme zeigt wieder, dass die Justiz bei
unserer Ministerin in besten Händen ist.


Hinweis: Diese Rede kann hier ab den folgenden Tag als Video abgerufen werden:
http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html