Presseinformation

Wolfgang Kubicki MdL Kubicki, Vorsitzender Christopher Vogt MdL Vogt, Stellvertretender Vorsitzender Dr. Heiner Garg MdL Garg, Parlamentarischer Geschäftsführer
Nr. 335/2016 Kiel, Dienstag, 20. September 2016
Hochschulen/Regierungserklärung



Christopher Vogt: Was will uns die



www.fdp-fraktion-sh.de Wissenschaftsministerin nicht erklären? Zur kurzfristigen Verschiebung der Regierungserklärung „Starkes Schleswig- Holstein – Wissenschaft mit Zukunft: Zukunft mit Wissenschaft“ auf die Ok- tober-Tagung erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und hochschulpoliti- sche Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: Vogt:
„Nach der Ankündigung des Ministerpräsidenten, dass seine Wissen- schaftsministerin in der September-Tagung des Landtages eine Regierungs- erklärung mit dem bemerkenswerten Titel ‚Starkes Schleswig-Holstein – Wissenschaft mit Zukunft: Zukunft mit Wissenschaft‘ abgeben wolle, haben wir uns gespannt gefragt, mit welchen wegweisenden wissenschaftspoliti- schen Botschaften sie wohl an die schleswig-holsteinische Öffentlichkeit gehen möchte.
Nach der sehr kurzfristigen Verschiebung auf die Oktober-Tagung müssen wir nun allerdings davon ausgehen, dass die Ministerin keine nennenswer- ten Botschaften überbringen wird, denn die etwas merkwürdige Begründung des Ministerpräsidenten, dass neben der Aktuellen Stunde und den Haus- haltsberatungen angeblich kein Platz mehr für die zukunftsweisenden Hoch- schulideen der Ministerin sei, soll wohl übersetzt heißen: ‚Ist doch nicht so wichtig.‘
Dieser Vorgang macht erneut deutlich, dass die Landesregierung mit der laut Albig ‚besten Wissenschaftsministerin aller Zeiten‘ die Hochschulpolitik sehr stiefmütterlich behandelt. Die Hochschulen des Landes brauchen end- lich eine deutlich bessere finanzielle Ausstattung und mehr Autonomie. Wo- rauf unsere Hochschullandschaft verzichten kann, ist dieser peinliche Eier- tanz der Landesregierung um eine Regierungserklärung, der die Landesre- gierung selbst keine große Bedeutung beimisst.“



Dr. Klaus Weber, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de