Nr. 170 / 6. September 2016

Flüchtlingsbeauftragter Schmidt fordert: Keine Rückführungen nach Griechenland
Der Beauftragte für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen des Landes Schleswig- Holstein hat sich strikt gegen das Vorhaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière ausgesprochen, im Rahmen des sogenannten Dublin-Verfahrens bald wieder Flüchtlinge nach Griechenland zurückzusenden.
Stefan Schmidt war vom 17. bis 24. August auf der griechischen Insel Lesbos, um sich dort unter anderem die Hotspots „Moria“ und „Karatepe“ anzusehen. Vor Ort sprach Schmidt mit Vertretern der MSF (Médecins Sans Frontières, Ärzte ohne Grenzen), Frontex, dem UNHCR und diversen Nichtregierungsorganisationen.
Die griechischen Behörden seien offenbar bei Weitem nicht in der Lage, berichtete Schmidt, die Aufnahme der Flüchtlinge zu managen. Das habe die Situation auf Lesbos gezeigt. Der Flücht- lingsbeauftragte betonte, dass es nicht annähernd vertretbar sei, Flüchtlinge aus Deutschland nach Griechenland zurückzuschicken.