Pressemitteilung Nr. 085/2016 Kiel, 12.04.2016
Pressesprecher Per Dittrich, Tel. 0431-988 1383



Die Koalition führt ihren Kurs konsequent fort Zum Nachtragshaushalt 2016 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Mehr für Bildung, mehr für Infrastruktur, weiter konsolidieren. Mit dem Nachtragshaushalt für 2016 führt die rot-grün-blaue Koalition ihren Kurs konsequent fort. Entgegen aller Katastrophenszenarien der Opposition wird auch die innere Sicherheit in Schleswig-Holstein noch einmal deutlich gestärkt. Und zwar nicht nur durch personelle Verstärkung bei der Polizei, sondern – und dies war uns als SSW ein besonderes Anliegen – auch durch entsprechende Aufstockung in der Justiz. Denn was nützt es, wenn mehr Strafanzeigen auf dem Tisch liegen, für eine zeitnahe Rechtsverfolgung aber das Personal fehlt. Ein weiterer Investitionsschwerpunkt, für die wir uns als SSW stark gemacht haben, war die Kulturarbeit. So freut mich besonders, dass es nun gelungen ist, fast fünf Mio. Euro für ein Ausstellungsgebäude am Freilichtmuseum Molfsee sowie die Sanierung und Modernisierung der so 2
wichtigen Musik- und Kongresshalle Lübeck zu ermöglichen.