Nr. 46 / 22. März 2016



Untersuchungsausschuss legt weiteren Zeitplan fest

Der Erste Parlamentarische Untersuchungsausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung (21. März) weitere Zeugen angehört. Befragt wurden mit Angelika Engels und Bernd Plötz ehe- malige Mitarbeiter der „Friesenhof“-Einrichtungen.

In der anschließenden nicht öffentlichen Beratungssitzung haben die Abgeordneten unter anderem beschlossen, an der bislang bestehenden Terminplanung festzuhalten. Danach werden bis An- fang Mai die Vorgänge in den sogenannten „Friesenhof“-Einrichtungen selbst noch weiter aufge- klärt. Dazu sollen weitere ehemalige Mitarbeiter, ehemalige Bewohnerinnen sowie am 2. Mai die ehemalige Betreiberin der Einrichtungen vernommen werden. Ab Ende Mai wird der Ausschuss die internen Abläufe im Sozialministerium näher untersuchen. Die Anhörung erster Mitarbeiter aus dem Bereich der Heimaufsicht soll in den Beweisaufnahmesitzungen am 23. und am 30. Mai erfol- gen.

Zugleich setzt der Ausschuss die Sichtung des umfangreich beigezogenen Aktenmaterials fort.