Kiel, 14. März 2016 Nr. 065 /2016



Simone Lange:
Polizei haftet nicht für Fehler der Verkehrsteilnehmer Zum Verkehrssicherheitsbericht 2015 erklärt die polizeipolitische Sprecherin der SPD- Landtagsfraktion, Simone Lange:
Nicht immer ist es die Polizei, die für eine Besserung der Zustände im Straßenverkehr sorgen kann! Bei den Verkehrsunfällen zeigt sich einmal mehr, dass im Straßenverkehr alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer sich ganz besonders an Paragraf 1 der Straßenverkehrsordnung halten müssen: Dieser fordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht. Die Verkehrsunfallzahlen machen deutlich, dass mehr Verantwortungsbewusstsein und entsprechendes Verhalten der Verkehrsteilnehmer notwendig ist. Denn die 5 Hauptunfallursachen liegen in deren Hand:
1. Missachtung der Vorfahrt, 2. Fehler beim Abbiegen, Wenden und Rückwärtsfahren, 3. nicht angepasste Geschwindigkeit, 4. ungenügender Sicherheitsabstand sowie 5. Alkohol und andere berauschende Mittel.
Hier hat die Polizei wenig Möglichkeiten zur Vermeidung von Unfällen. Deshalb gilt es, vor allem Aufklärungs- und Präventionsarbeit nicht nur bei Kindern, sondern in unserer immer älter werdenden Gesellschaft vor allem bei den Erwachsenen zu leisten.
Was die Polizei tun kann, wird getan – sei es durch verbesserte Straßenführung oder Beschilderung oder durch die Aufrechterhaltung und Verstärkung des Überwachungsdrucks. Aber dieser allein kann die Unfallzahlen nicht senken. Vielmehr geht es um die Einsicht und das Verhalten aller Verkehrsteilnehmer. Für deren Fehler kann nicht die Polizei gerade stehen, und sie kann sie auch nicht alle ausbügeln.