Es gilt das gesprochene Wort!


Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden: http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html



Kiel, 9. März 2016


TOP 8, Große Anfrage „Digitale Infrastruktur“ und Bericht zum Breitbandausbau in Schleswig-Holstein sowie zur Umsetzung von "Breitband 2030" (Drs. 18/3506 und 18/3511)



Kirsten Eickhoff-Weber:
Moderne Netze für ein modernes Land


Wir alle erleben täglich die fortwährende Digitalisierung immer weiterer Gesellschafts- und Wirtschaftsbereiche. Die Digitalisierung wird wie die Globalisierung und die demografische Entwicklung unsere Gesellschaft verändern. Digitalisierung ist eine große Chance, die gemeinsam mit allen Akteuren zu gestalten, aber auch kritisch zu begleiten ist. Chancen und Risiken, Hoffnungen und Sorgen liegen eng beieinander. Politik für die digitale Gesellschaft ist daher Gesellschaftspolitik für die Zukunft.
Als erstes und bisher einziges Bundesland hat sich Schleswig-Holstein mit der Breitbandstrategie von 2013 ein klares Ziel gesteckt: Eine flächendeckende Versorgung mit Glasfaser bis in die Gebäude bzw. Haushalte bis 2030. Das ist ehrgeizig und das geht nur mit einer klugen Infrastrukturpolitik. Dazu gehört bei uns auch, neue Wege zu beschreiten, wie z.B. die Errichtung von regionalen Backbone Netzen. Parallel muss auch der Ausbau des Mobilfunknetzes weiter flächendeckend vorangetrieben werden. Hier geht es nicht um ein Entweder – Oder sondern um ein Sowohl-als-auch. 2



Aus den Antworten der Landesregierung auf die Große Anfrage wird deutlich: Schleswig- Holstein ist auf einem sehr guten Weg! 73,2% der Haushalte verfügen bereits über Bandbreiten von 50 Mbit/s im Download und mehr. Dies ist der zweitbeste Versorgungsgrad aller Flächenländer. Einen direkten Glasfaseranschluss können bereits 23% aller Haushalte erhalten. Das ist ein bundesweiter Spitzenwert!
Ein wesentlicher Aspekt der Breitbandstrategie ist es, die Aktivitäten der am Breitbandausbau beteiligten Akteure so optimal wie möglich zu flankieren. Mit Beratung, Koordination und natürlich auch mit Fördermitteln. Und es ist richtig, dass dies vor allem auf kommunaler Ebene geschieht.
Insgesamt stehen in Schleswig-Holstein bis 2020 über 70 Mio. Euro an Fördermitteln zur Verfügung. Das sind verschiede Töpfe und Programme, gespeist aus EU-, Bundes- und Landesmitteln. Hinzukommen die Finanzierungsinstrumente der Investitionsbank und mögliche Landesbürgschaften.
Eine zentrale Rolle bei der Koordination aller Aktivitäten in Schleswig-Holstein spielt das Breitband-Kompetenzzentrum. Das Breitband Forum, der runde Tisch Breitband, Informations- und Fortbildungsveranstaltungen: In Schleswig-Holstein gibt es eine ganze Palette von gut vernetzten Initiativen und Angeboten. Neben den etablierten Betreibern sind es in Schleswig- Holstein sehr aktive regionale Anbieter die den Glasfaserausbau vorantreiben – Stadtwerke, Energieversorger, Breitbandnetzgesellschaften, Breitbandzweckverbände.
Nur gemeinsam mit den Kommunen und Verbänden kann der Breitbandausbau in Schleswig- Holstein flächendeckend gelingen. Daher müssen die Regularien der Bundesförderung auf die Vielfalt in Schleswig-Holstein abgestimmt werden. Es darf hier nicht zu einer Bevorzugung einiger weniger Anbieter kommen!
Wir begrüßen das vom Land geplante „Marketingkonzept Breitband“ ausdrücklich. Sicher ist es Aufgabe der Breitbandanbieter, für Nachfrage zu sorgen. Sehen wir aber die Herausforderung der Digitalisierung für ganz Schleswig-Holstein, dann ist es richtig, wenn hier für die Kommunen Unterstützung vom Land kommt.
Und das ist für die ländlichen Räume in Schleswig-Holstein von ganz besonderer Bedeutung. Eine digitale Spaltung zwischen Stadt und Land lassen wir nicht zu. Denn die Chancen der 3



Digitalisierung sind die Zukunft der ländlichen Räume. Eine leistungsstarke Breitbandversorgung ist Teil der Lebensqualität. Sie wird dazu beitragen, Familie und Beruf besser zu vereinbaren, sie kann Arbeit erleichtern und wird Industrie und Mittelstand erfolgreich bestehen lassen. Das bedeutet Arbeitsplätze und Wertschöpfung vor Ort.
Digitalisierung bedeutet aber auch Teilhabe für alle Generationen. Mit der Glasfaser erweitern sich die Möglichkeiten, auf dem Land ein selbstbestimmtes Leben im fortgeschrittenen Alter zu führen. Das hat Auswirkungen auf die Gesundheitsvorsorge, die Organisation von Pflegediensten. Auf internetbasierte Mobilitätskonzepte, aber auch auf digitale Kulturangebote.
Die jungen Generationen wachsen in einer digitalisierten Welt auf. Für sie sind viele Techniken selbstverständlich, bei denen viele ältere sich eher überfordert fühlen. Hier muss noch eine Menge getan werden. Wir müssen uns gemeinsam Gedanken darüber machen, wie wir allen Generationen die Türen in die digitale Welt öffnen können.
Darüber werden wir in den Ausschüssen noch ausführlich zu beraten haben. An dieser Stelle möchte ich mich aber bereits bei der Landesregierung und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihren Einsatz beim Ausbau der digitalen Infrastruktur und die ausführlichen Antworten und den Bericht bedanken. Wir sind in Schleswig-Holstein auf einem sehr guten Weg. Setzen wir ihn gemeinsam fort!