Presseinformation Kiel, den 19. Februar 2016

Es gilt das gesprochene Wort



Lars Harms TOP 41 Übernahme der Schulden des UKSH durch das Land Drs. 18/1967, 18/2043, 18/2046, 18/3843

,,Wer immer nur nein sagt, ohne Alternativen aufzuzeigen, hat den Sachverhalt nicht verstanden.“

Das UKSH ist der einzige Maximalversorger in Schleswig-Holstein und zudem Arbeitgeber für
über 10.000 Arbeitnehmer. Von daher gebührt dem Klinikum eine ganz besondere Rolle in Bezug
auf die Infrastruktur bei uns im Land. Schließlich ist Vollversorgung Hochleistungsinfrastruktur
und eben auch ein Standortfaktor. Mehr noch; es gehört schlichtweg zur Daseinsvorsorge dazu.
Natürlich ist eine solche Institution nicht vor großen Herausforderungen geschützt. Sondern, sie
ist zum Teil von ihnen besonders stark betroffen. Je größer die Fläche, desto eher ist man auch
angreifbar. Das gilt auch für eine Klinik. Von daher besteht an der einen oder anderen Stelle mit
Sicherheit noch Optimierungsbedarf. Gesundheitsversorgung ist eine hoch sensible und
komplexe Angelegenheit, die viele Unsicherheiten mit sich führen kann. Die Entwicklungen rund
um Gesundheit sowie die Krankheitsbilder der Zukunft lassen sich nur schwer vorhersagen.
Gleiches gilt natürlich für den Anspruch der Patienten, auch dieser verändert sich. Ähnliches gilt 2
für Mitarbeiter, Vorstand und Stakeholder, auch ihre Ansprüche sind nicht in Stein gemeißelt. Im
Gegenteil, sie messen sich am Fortschritt. Und das UKSH benötigt nicht nur vor diesem
Hintergrund eine Entscheidung.



Bisher spricht vieles dafür, dass das UKSH finanztechnisch auf einem guten Weg zur schwarzen
Null ist. Mit der Übernahme der Schulden ist nun von Seiten der Landespolitik zudem die
Möglichkeit zur Planungssicherheit geschaffen. Diese Planungssicherheit reicht über die
Legislaturperiode hinweg und wird zudem von einer großen Mehrheit hier im Haus unterstützt.
Das ist wirklich sehr begrüßenswert. Vor allem für das UKSH. Die vereinbarte Schuldentilgung ist
an klaren Kriterien geknüpft. Ein Grundkriterium ist es, dass das UKSH positive operative
Ergebnisse aufzeigen kann. Es spricht vieles dafür, dass dies ab 2018 der Fall sein wird. Im Grunde
genommen leistet das Land einen entscheidenden Beitrag zur Schuldendiensthilfe. Das UKSH
muss somit nicht am freien Markt agieren, sondern bekommt vergleichsmäßig günstigere
Bedingungen.
In den vergangenen Debatten und Verhandlungen hat sich gezeigt, dass ein reines Bekenntnis
zur Uniklinik nicht ausreichend ist. Um die umfassende Patientenversorgung gewährleisten zu
können, braucht es Kapital. Wer immer nur nein sagt, ohne Alternativen aufzuzeigen, hat den
Sachverhalt irgendwie nicht ganz verstanden. Das Ganze von vornherein als gescheitert zu
bezeichnen, ist doch etwas zu kurz gesprungen. Was das UKSH an dieser Stelle braucht, sind
Lösungen. Darüber haben sich CDU, SPD, GRÜNE, FDP und wir als SSW sich verständig.
Herausgekommen ist eine tragbare Lösung mit längerfristiger Perspektive. Unabhängig davon,
ob ein Haus in privater oder öffentlicher Hand ist, muss es nun mal wirtschaftlich arbeiten. Mit
dem vorliegenden Antrag ist eine wichtige Option aufgezeigt worden, die eben genau diese
wirtschaftliche Arbeit in naher Zukunft wieder möglich machen kann. Wir wollen das UKSH
durch die Schuldenübernahme von Zinszahlungen entlasten und das jahrelang aufgelaufene
Infrastrukturdefizit schrittweise abbauen. Das UKSH ist ein Herzstück der medizinischen 3
Versorgung, Forschung und Ausbildung in Schleswig-Holstein. Wir wollen dafür sorgen, dass
dies auch in Zukunft so bleibt.



Hinweis: Diese Rede kann ab dem Folgetag hier als Video abgerufen werden:
http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html