Presseinformation

Wolfgang Kubicki MdL Kubicki, Vorsitzender Christopher Vogt MdL Vogt, Stellvertretender Vorsitzender Dr. Heiner Garg MdL Garg, Parlamentarischer Geschäftsführer
Nr. 043/2016 Kiel, Donnerstag, 4. Februar 2016
Gesundheit/ Krankenhausfinanzierung



Dr. Heiner Garg: Investitionen im Krankenhausbereich



www.fdp-fraktion-sh.de erleichtern Zur Einbringung eines Gesetzentwurfes zur Verbesserung der Krankenhaus- investitionen erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und gesund- heitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: Garg:
„Wir haben einen enormen Sanierungsstau bei den Krankenhäusern. Die Landesregierung schätzt allein die Deckungslücke bis zum Jahr 2024 auf rund 554 Millionen Euro. Die bisherige Gesetzeslage sieht bisher eine antei- lige Finanzierung der Kommunen in gleicher Höhe zu den vom Land bereit- gestellten Mitteln vor. Kein anderer Bereich des IMPULS Programmes sieht zwingend eine Kofinanzierung durch die Kommunen vor. Das Land kann und soll in die Krankenhausinfrastruktur investieren. Investitionen in die Kran- kenhausinfrastruktur ist eine originäre Aufgabe des Landes.“ Die FDP- Fraktion wolle mit ihrem Gesetzentwurf das Land in die Lage versetzen, ge- nau dieser Aufgabe nachzukommen.
„Mit unserem konkreten Gesetzentwurf (Drs. 18/3810) können bereits im laufenden Jahr Investitionen in Höhe von 25 Millionen Euro in die Kranken- hausinfrastruktur fließen – ohne zusätzliche Belastung der Kommunen. Im Sinne der Patientinnen und Patienten sowie der Mitarbeiterinnen und Mitar- beiter der Krankenhäuser ist das ausgezeichnet angelegtes Geld“, so Garg.



Dr. Klaus Weber, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de