Presseinformation Kiel, den 22.01.2016

Es gilt das gesprochene Wort



Flemming Meyer TOP 11 + 24 Stärkung und Weiterentwicklung des Industriestandortes Unterelbe Drs. 18/3693 + 18/3738

„Eine überregionale Wirtschafts- und Hafenstrategie ist der richtige Weg“

Mehrfach haben wir hier im Plenum und im Ausschuss über die Zukunft der schleswig-
holsteinischen Industrie debattiert. Dabei ging es um Konzepte und Strategien, damit die
Industrie bei uns im Land die künftigen Herausforderungen bestehen kann und wie sie weiter
gestärkt werden kann. Heute diskutieren wir über das größte und wichtigste Industriegebiet
unseres Landes. Der Industriestandort Unterelbe/Brunsbüttel zeichnet sich aus mit seinen 19
Betrieben der Chemie- und Energiewirtschaft sowie Logistik, den dazugehörigen 12.500
mittelbar Beschäftigten und rund 4.000 direkten Arbeitsplätzen. Diese beeindruckenden Zahlen
sind aus unternehmerischen Maßnahmen, einer gezielten Wirtschaftsförderung und nicht
zuletzt aus einer exzellenten Verkehrsinfrastruktur erwachsen.
Wenn es um Verkehrsinfrastruktur geht, so ist festzustellen, dass der Standort Brunsbüttel,
gegenüber vielen anderen Industriestandorten in Deutschland, aufgrund seines Hafens einen 2
großen Standortvorteil hat. Die geografische Lage – in der Einfahrt zum Nord-Ostsee-Kanal
sowie die Elb-Nähe und die Nähe zum Hamburger Hafen – macht den Standort besonders
attraktiv.
Aber auch die vorhandene Schieneninfrastruktur oder die Anbindung an das europäische
Pipeline-Netz sprechen für den Standort Brunsbüttel.
Die Verkehrsinfrastruktur ist die Lebensader für eine gute Industriepolitik. Mit dem Bündnis für
Industrie SH haben sich die Bündnispartner klare Leitlinien für die Industriepolitik in Schleswig-
Holstein gesetzt. Dazu gehören unter anderem der Erhalt und der Ausbau der
Verkehrsinfrastruktur. Für den Standort Brunsbüttel gilt dies insbesondere für die drei
Verkehrsträger – Straße, Schiene und Wasser.
Es ist aber nicht nur das Land, das in der Pflicht ist, den Industriestandort Unterelbe/Brunsbüttel
zu stärken. Es ist auch und insbesondere Aufgabe der gesamten Region, sich darüber klar zu
machen, wohin die Reise gehen soll. Deshalb begrüße ich ausdrücklich, dass die Region für sich
das „Leitbild 2030“ entwickelt hat. Erst kürzlich wurden damit auch die Projekte und Visionen
vorgestellt, um die Wirtschaftsregion Unterelbe national und international stärker in den Fokus
zu rücken, Standortvorteile zu benennen und sich gemeinsam für die Anforderungen der
Zukunft zu positionieren.



Eine überregionale Wirtschafts- und Hafenstrategie ist der richtige Weg, um den
Industriestandort Unterelbe/Brunsbüttel dauerhaft zu stärken. Eine alte Forderung des SSW war
daher auch immer die enge Kooperation aller Häfen an Elbe und Nordseeküste, die mindestens
in einer gemeinsamen Vermarktung mündet. Nur wenn sich die norddeutschen Häfen
gemeinsam vermarkten setzen sie sich nicht gegenseitig der Konkurrenz aus.
Auch wenn dies in dem geforderten Umfang politisch bisher nicht umsetzbar war, sehen wir uns
in unserer Forderung doch bereits zum Teil bestätigt. 3
Zum einen haben wir die Hafenkooperation Offshore-Häfen Nordsee Schleswig-Holstein und
zum anderen gibt es die Vereinbarung zur Hafenkooperation Unterelbe, in der die fünf Seehäfen
Cuxhaven, Brunsbüttel, Glückstadt, Stade und Hamburg eine Zusammenarbeit zur Stärkung der
Wettbewerbsfähigkeit eingegangen sind. Auch wenn beides noch nicht der ganz große Wurf ist,
stellen wir fest, dass es die richtige Richtung geht.



Die beiden vorliegenden Anträge liegen nicht weit auseinander. Die Zielrichtung ist für beide
gleich – es geht um die Stärkung des Industriestandortes Unterlebe/Brunsbüttel. Daher würde
ich vorschlagen, dass wir uns im Ausschuss näher mit dem Thema befassen und gegebenenfalls
Akteure des Wirtschaftsraum Unterelbe einladen. Vielleicht gelingt es ja, einen gemeinsamen
Antrag hinzubekommen.



Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:
http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html