Es gilt das gesprochene Wort!


Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden: http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html



Kiel, 20. Januar 2016


TOP 7, Große Anfrage „Zukunft der Städte und des ländlichen Raumes“ (Drs. 18/3505)



Kirsten Eickhoff-Weber:
Perspektiven eröffnen und die Lebensqualität sichern


Dem Minister und den beteiligten Ministerien danke ich herzlich für die Beantwortung der GA Zukunft der Städte und des ländlichen Raums. Die Fragestellung führt zu einer umfangreichen Daten- und Zahlensammlung, Bestandsaufnahme in Teilbereichen und Prognoseszenarien, aber auch zur Darstellung der vielfältigen Leistungen und Entscheidungen dieser Landesregierung für die Zukunft Schleswig-Holsteins.
Die ländlichen Räume und die Städte stehen vor vielschichtigen Herausforderungen, die die gesamte gesellschaftliche Entwicklung betreffen. Globalisierung, Digitalisierung, soziale Ungleichheit und demografischer Wandel sind als Megatrends Kennzeichen von Entwicklungen, die nicht für sich alleine stehen. Sie zählen zu den großen Herausforderungen, die auch unseren Alltag, unser wirtschaftliches, politisches und kulturelles Leben beeinflussen.
Hinzu kommt ganz aktuell die Integration der Geflüchteten, die bei uns Schutz und Sicherheit suchen, die bei uns Heimat und Zukunft finden wollen. Das ist für uns Chance und Herausforderung zugleich. Es geht um das Leben auf dem Lande und in den Städten. Es geht nicht um entweder oder. Sozialdemokratische Politik hält das Land zusammen! 2



Ob im Quartier oder auf dem Dorf, ob im Stadtteil eines Oberzentrums oder einer kleinen Stadt im ländlichen Raum – es geht darum, gerechte gesellschaftliche Teilhabe an einem modernen Leben für alle Menschen zu sichern, Grundversorgung, Bildung, Mobilität, ÖPNV, flächendeckende Breitbandversorgung, Gesundheit und Pflege, Vereinbarkeit von Familie und Arbeit zu gewährleisten.
Wir wollen Perspektiven eröffnen und die Lebensqualität sichern. Dazu gehört auch, dass wir das Finanzausgleichsgesetz novelliert haben. Das Geld muss dahin, wo die Menschen sind, wo die Aufgaben sind. Es geht darum, Lasten auszugleichen – nicht Wohlfahrten auszuteilen! Es geht darum, die Zentren zu stärken, Städte und zentrale Orte im ländlichen Raum gleichermaßen. Hier sind die Bildungseinrichtungen, die Pflegestützpunkte und die kulturellen Angebote für die Regionen. Davon profitieren auch die Dörfer!
Die SPD Landtagsfraktion hat ein Positionspapier zur Entwicklung der ländlichen Räume beschlossen. Das diskutieren wir auf dem Lande, da sind wir mit den Bürgern, den Gemeindevertretungen, Vereinen und Verbänden im Dialog. Ihre Potentiale, ihren Ideenreichtum wollen wir fördern und ihrer Kreativität für die Gestaltung in den ländlichen Räumen den nötigen Freiraum bieten. Hier gibt es vielfältige gute Beispiele: AktivRegionen, Markttreffs, Bürgerbusse, Häuser der Bildung. Das zeigt auch die Präsentation der Akademie für ländliche Räume auf der Grünen Woche!
Damit das Erfolg hat, brauchen wir eine regional differenzierte Struktur- und Raumordnungspolitik. Denn den einen ländlichen Raum gibt es nicht. Jede Region hat ihre eigenen Potenziale. Um die jeweiligen regionalen Stärken, aber auch die vielschichtigen Herausforderungen zu berücksichtigen, müssen wir die Entwicklung der ländlichen Räume als eine Querschnittsaufgabe begreifen.
Besondere Bedeutung hat dabei überall die Jugendbeteiligung. Wer die Herausforderungen von morgen meistern will, muss diejenigen einbeziehen, die künftig hier leben und arbeiten wollen und werden. Die Kommunen haben hier eine ganz besondere Verantwortung und nach der Gemeindeordnung auch die Pflicht dazu. 3



Voneinander lernen, über den Tellerrand hinausschauen wird zunehmend wichtig, wenn wir wirklich etwas erreichen wollen. Nicht jede Organisation, jede Kommune kann eigene Lösungen finden. Wir müssen in Regionen denken, Gemeinsamkeiten suchen und nicht Unterschiede.
Dazu gehört auch, die Förder- und Strukturpolitik für die ländlichen Räume an die sich verändernden Voraussetzungen anzupassen. Hier haben wir uns auch mit der Gestaltung der neuen EU-Förderperiode bereits auf den Weg gemacht. Das ist die richtige Richtung! Die Fördermittel müssen dahin, wo gute Konzepte aus der Region für die Region entwickelt und gelebt werden! Dahin wo Menschen aktiv sind!