SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 15. Januar 2016 18. Wahlperiode


Reihenfolge der Beratung der 39. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 20. Januar 2016 14 Null Toleranz bei sexualisierter Gewalt – gegen politische 35 10:00 Instrumentalisierung der Kölner Vorgänge 9 + 17 + 20 Anträge und Bericht zu aktuellen Fragen der Asyl- und 70 10:35 Ausländerpolitik 2 Gesetz zur Änderung glücksspielrechtlicher Vorschriften 30 11:45
3 Änderung des Gesetzes über Sonn- und Feiertage 35 15:00 4 Änderung der Lehrkräftebesoldung 35 15:35 7 Zukunft der Städte und des ländlichen Raumes 35 16:10 11 + 24 Stärkung und Weiterentwicklung des Industriestandortes Unterelbe 35 16:45 Donnerstag, 21. Januar 2016 16 + 18 + Bekämpfung der Einbruchskriminalität und Stärkung der Justiz 70 10:00 40 12 Berichtsantrag zum Bericht der Härtefallkommission 35 11:10 13 Umsetzung der Resolution der 24. Ostseeparlamentarierkonferenz 35 11:45
45 Situation der Pflege in Schleswig-Holstein 35 15:00 26 Bericht zur Ausbildung bei der Landespolizei 35 15:35 27 + 44 Arbeitsprogramm 2016 der Europäischen Kommission 35 16:10 34A Bundesratsinitiative zur Schaffung eines modernen 35 16:45 Einwanderungsrechts Freitag, 22. Januar 2016 23 + 25 Baumaßnahmen des Bundes planungsrechtlich schneller 35 10:00 absichern / Verkehrswegebeschleunigungsgesetz 19 Novelle der Gebührenordnung für Ärzte zügig umsetzen 35 10:35 37 Maßnahmen zur Suchtkrankenhilfe in Schleswig-Holstein 35 11:10 41 Integration von Flüchtlingen auf den Arbeitsmarkt 35 11:45 42 Bericht zur Integration von Flüchtlingskindern ins Schulsystem 35 12:20 43 Bericht zur schulischen Qualitätsentwicklung 35 12:55 Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:

TOP Redezeit 34 Zustimmung zum Erwerb des Grundstücks in Lübeck für die Errichtung einer 5 Erstaufnahmeeinrichtung


Folgender Tagesordnungspunkt ist erledigt:

TOP Redezeit 28 Sicherung der stationären Versorgung in Schleswig-Holstein 0


Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 18/3755):

TOP 5 Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes 6 Änderung des Architekten- und Ingenieurkammergesetzes sowie Neufassung des Gesetzes zum Schutze der Berufsbezeichnung "Ingenieur" 10 Bericht zur Situation von qualifizierten Flüchtlingen an den Hochschulen 15 Pflanzenschutzmittelrückstände in Lebensmitteln 21 Hochwasserschutz in Lauenburg/Elbe 29 Verfahren vor dem Landesverfassungsgericht zum kommunalen Finanzausgleich 31 Ökoliner fördern und deren Akzeptanz erhöhen 36 Für eine moderne, vielfältige Verwaltung in Schleswig-Holstein 38 Bericht über die Schleswig-Holstein-Büros und Hanse-Offices im Ostseeraum 39 Betriebliche Wiedereingliederung stärken



Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:
8 Digitale Infrastruktur 22 Europäische Dimension der Juristenausbildung 30 Keine Bundesautobahngesellschaft 32 ÖPNV mit zusätzlichen Regionalisierungsmitteln im ländlichen Raum stärken 33 Ein Glasfaseranschluss für jede Schule 35 Bericht zum Breitbandausbau in Schleswig-Holstein 46 Umsetzung des Digitalen Lernens