Verkehrspolitik
Nr. 010/16 vom 13. Januar 2016
Hans-Jörn Arp: Mit dem grünen Umweltminister in Planungsverantwortung hätte es das A20 Desaster nicht gegeben
CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp sieht nach dem heutigen Auftritt der Minister Habeck und Meyer den Verkehrsminister als alleinverantwortlich für die zweijährige Bauverzögerung bei der A20 aufgrund eines Seeadlerhorstes.
„Ich hätte nie geglaubt, dass ausgerechnet ich das einmal sage. Aber nach dem heutigen Auftritt von Reinhard Meyer (SPD) hätte ich lieber den Grünen Minister Robert Habeck in der Planungsverantwortung für unsere Autobahnen“, erklärte Arp in Kiel.
Die von Verkehrsminister Meyer vorgetragenen „Dominoeffekte“ bezeichnete Arp als Ausflüchte.
„Wenn der SPD-Minister seine Planungsbehörde im Griff hätte, dann wäre der Seeadlerhorst in wenigen Monaten eingearbeitet worden. Die Höflichkeit unter Kollegen hat Habeck zwar gebremst. Aber zwischen den Zeilen ging das glasklar aus den Aussagen des grünen Ministers hervor“, so Arp.
Es sei geradezu absurd, dass Meyer die Abläufe in seinem Haus als völlig normal bezeichne.
„Wenn ein Minister mit diesen Abläufen zufrieden ist, dann nimmt er seine
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Seite 1/2 Führungsaufgabe nicht wahr. In acht Jahren wurde vor 120 Jahren der gesamte Nord-Ostsee-Kanal gebaut. Meyers Behörde schafft es in der gleichen Zeit nicht einmal, einen kleinen Autobahnabschnitt auch nur zu planen. Das ist ein in Deutschland einmaliges Versagen“, sagte der CDU-Abgeordnete.
Wieder würden Millionen Euro an Steuergeldern in den Sand gesetzt. „Und die Menschen stehen weiter im Stau vor der Elbe. Das ist unerträglich“, so Arp.



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