SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 9. Dezember 2015 18. Wahlperiode


Reihenfolge der Beratung der 38. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.

angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 16. Dezember 2015 6 Erste Lesung des Gesetzentwurfes zur Errichtung der „hsh 70 09:00 portfoliomanagement AöR“ 3 + 4 + 20 Haushaltsberatungen 2016 - Zweite Lesung - 100 10:10 + 26 + 44 Hinweis: Die Mittagspause wird um 1 Stunde verkürzt. Der Eintritt in die Pause erfolgt, nachdem am Vormittag in einer ersten Runde alle Fraktionen das Wort erhalten haben.

7 Erste Lesung des Gesetzentwurfes zur Änderung 11:50 glücksspielrechtlicher Vorschriften - Eine Aussprache ist nicht vorgesehen

3 + 4 + 20 Fortsetzung der Haushaltsberatungen 2016 100 15:00 + 26 + 44 Donnerstag, 17. Dezember 2015 2 Entwurf eines Hochschulfreiheitsgesetzes und Änderung des 75 10:00 Hochschulgesetzes 24 Asylverfahren entlasten / Schutz durch spezifischen 35 11:15 Flüchtlingsstatus gewähren 17 Mehr Bürgerbeteiligung sowie größere Abstände zur Wohnbebauung 35 11:50 bei der Windenergie 42 Rückbau der Atomkraftwerke in Schleswig-Holstein 35 12:25

10 + 18 Änderung des Gesetzes über die Bürgerbeauftragte für soziale 35 15:00 Angelegenheiten und Antrag "Kein Polizeibeauftragter für Schleswig-Holstein" 21 Kein Zwangseinbau von "Smart Metern" - Datenschutz bei der 35 15:35 Digitalisierung 14 Keine Separierung von Asylbewerbern aus „Sicheren 35 16:10 Herkunftsländern“ 39 Folgen aus der Strukturreform der Krankenhausversorgung für den 35 16:45 UKSH-Neubau 13 Berichtsantrag Schadstoffemissionen im Schiffsverkehr und 35 17:20 LNG-Terminal Brunsbüttel Freitag, 18. Dezember 2015 6 Zweite Lesung des Gesetzentwurfes zur Errichtung der „hsh 75 10:00 portfoliomanagement AöR“ 7 Zweite Lesung des Gesetzentwurfes zur Änderung 40 11:15 glücksspielrechtlicher Vorschriften 19 Unabhängige Verbraucherberatung absichern 35 11:55 16 ÖPNV mit zusätzlichen Regionalisierungsmitteln im ländlichen Raum 35 12:30 stärken 22 Ökoliner fördern und deren Akzeptanz erhöhen 35 13:05 31 + 32 + Anträge zur industriepolitischen Strategie und Konzeption des 35 13:40 33 Landes 43 Bericht über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2014/15 35 14:15


Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 18/3665):



TOP 5 Förderung der personalwirtschaftlichen Bewältigung besonderer Bedarfslagen 8 Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik 9 Änderung des Veterinärbeleihungs- und Kostengesetzes 15 Die Zukunft des Forschungszentrums Borstel 23 Situation der Pflege in Schleswig-Holstein 25 Kinder- und Jugendaktionsplan fortführen und erweitern 27 Freie Berufe in Schleswig-Holstein stärken 28 Fortsetzung der Planung der S-Bahn-Linie S 4 29 Förderung der Grenzdokumentations-Stätte Lübeck-Schlutup 30 Volksinitiative für die Aufnahme eines Gottesbezugs in die Landesverfassung 34 Projekt KoPers: Konsequenzen aus der erneuten Verzögerung der Einführungsplanung 35 Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht - Spielhallenrecht in Berlin u.a. 37 Sicherung der stationären Versorgung in Schleswig-Holstein 41 Maßnahmen zur Suchtkrankenhilfe


Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

11 Zukunft der Städte und des ländlichen Raumes 12 Digitale Infrastruktur 36 Normenkontrolle vor dem Landesverfassungsgericht betr. den kommunalen Finanzausgleich 38 Bericht zum Breitbandausbau in Schleswig-Holstein 40 „Für eine moderne, vielfältige Verwaltung in Schleswig-Holstein“ 45 Umsetzung des Digitalen Lernens