Presseinformation

Wolfgang Kubicki MdL Kubicki, Vorsitzender Christopher Vogt MdL Vogt, Stellvertretender Vorsitzender Dr. Heiner Garg MdL Garg, Parlamentarischer Geschäftsführer
Nr. 415/2015 Kiel, Freitag, 27. November 2015
Verkehr/Lang-LKW



www.fdp-fraktion-sh.de Christopher Vogt: Minister Meyer sollte auch in anderen verkehrspolitischen Fragen seine grünen Fesseln abstreifen Zum neugewonnenen, bekennenden Lang-LKW-Fan Reinhard Meyer erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP- Landtagsfraktion, Chris topher Vogt: Chris Vogt:
„Es ist selten, dass sozialdemokratische Minister so lernfähig sind, wie dies Verkehrsminister Meyer nun beim Thema Lang-LKW eindrucksvoll unter Beweis gestellt hat. Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass es noch gar nicht so lange her ist, dass sich Herr Meyer der letztlich erfolglosen Klage Baden-Württembergs gegen den Feldversuch angeschlossen hatte, entbehrt es nicht einer gewissen Komik, wenn er nun selbst erklärt, es gäbe bei an- deren ein Akzeptanzproblem, mit dem man umgehen müsse.
Mit einem erstaunlich kleinen argumentativen Wendekreis spricht sich Mi- nister Meyer nun aus den gleichen Gründen für den Einsatz dieser Fahrzeu- ge aus, die auch die FDP-Fraktion von Anfang an genannt hatte. Dass die Grünen diese Fahrzeuge aus rein ideologischer Motivation heraus rundweg ablehnen und die guten Argumente für deren Einsatz nicht hören wollen, sollte Herrn Meyer jetzt nicht dazu verleiten, in dieser Frage vor seinem Koalitionspartner einzuknicken.
Wir ermutigen Herrn Meyer, auch in anderen verkehrspolitischen Fragen seine grünen Fesseln abzustreifen. Sei es bei den Landesstraßen, der Beltquerung oder der A20. Unsere Unterstützung können wir ihm dabei zu- sichern. Es glaubt doch niemand mehr das rot-grün-blaue Märchen, dass diese Landesregierung in fünf Jahren Amtszeit nicht einen Meter A20 bauen wird, weil sich die Umweltverbände querstellen, das Bundesrecht zu kompli- ziert ist oder Meyers CDU-Vorgänger Fehler gemacht hätten. Wer dies ernsthaft glaubt, hat wohl auch schon beim Weihnachtsmann seinen Wunschzettel abgeliefert.“
Dr. Klaus Weber, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de