Es gilt das gesprochene Wort!


Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden: http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html



Kiel, 18. November 2015


TOP 15 + 21: Große Anfrage Kindertagesstätten und Tagespflege / Antrag Flexiblere Betreuungsangebote schaffen – die Qualität entscheidet (Drs. 18/3503 und 18/3504)



Serpil Midyatlı:
Unsere konsensorientierte Kita-Politik trägt Früchte


Zunächst einmal möchte auch ich mich für die Beantwortung der Großen Anfrage Kindertagesstätten und Tagespflege bedanken. Der gewählte Weg für die Beantwortung der Fragen zeigt deutlich auf, dass es nicht ganz so einfach gewesen ist, Zahlen und Daten zu erhalten. Zudem kann sie nur eine Momentaufnahme sein, da der Kita-Bereich sehr dynamisch ist, nicht nur durch die Flüchtlingssituation.
Der Dank gilt auch der Kollegin Katja Rathje-Hoffmann: Denn dank Ihnen haben wir es schwarz auf weiß: Keine andere Landesregierung hat soviel Geld in den Ausbau und in die Qualität der Kitas und Krippenplätze investiert wie diese. Danke dafür Ministerin Alheit!
Nun könnte sich ja Frau und Mann fragen, warum tut diese Landesregierung das. Dieses ist ganz einfach zu beantworten: Weil diese Landesregierung erkannt hat, was die Familien wollen. Familien – ob alleinerziehend, Patchwork, gleichgeschlechtlich oder ganz klassisch – brauchen eine verlässliche und gute Betreuung für ihre Liebsten. 2



Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist lange Zeit nicht im Fokus der öffentlichen Diskussion gewesen. Was gab es für Diskussionen, als der Rechtsanspruch gesetzlich verankert wurde, ob denn die geschaffenen Plätze überhaupt in Anspruch genommen werden. Dank der Antworten können wir sehen, dass die Betreuungsquote stetig steigt und hier und da sogar die Platzkapazitäten weiter erweitert werden müssen, denn huch, die Familien nehmen das Angebot wahr.
Durch die Offensive der Landesregierung ist es uns in Schleswig-Holstein gelungen, uns mit an die Spitze der westdeutschen Bundesländer beim Krippenausbau zu setzen. Mittlerweile wird fast jedes dritte Kind unter drei Jahren in einer Tageseinrichtung oder Tagespflege betreut. Dafür wurden Bundes- und Landesmittel in Höhe von 54,2 Mio. € und weitere zusätzliche Landesmittel in Höhe von 37,2 Mio. € bereitgestellt.
Der enorme Krippenausbau führt allerdings dazu, dass die Kinder direkt von der Krippe weiter in die Kindergärten wechseln und wir hier in den nächsten Jahren höhere Betreuungszahlen haben werden, was gut ist. Denn für uns regierungstragende Fraktionen beginnt die frühkindliche Bildung bereits genau in diesen Einrichtungen. Daher werden wir uns bald über die 70 Mio. € Betriebskostenzuschüsse für die Kreise im Ü3-Bereich unterhalten müssen, denn mehr Kinder im Ü3-Bereich bedeutet, wenn wir dabei bleiben, weniger Zuschüsse pro Platz.
Und zum Ausbau gehört auch der Fachkräftebedarf. Ohne sie geht gar nichts. Wir müssen weiterhin diesen Beruf in seiner Attraktivität steigern und hier die Ausbildung weiter entwickeln, damit die Fachkräfte auch in ihrem Beruf weiterhin bleiben.
Eingangs bin ich in meiner Rede ja darauf eingegangen, dass wir nicht nur in den Ausbau investiert haben, sondern auch die Qualität in den Kitas verbessert wurde und wird. Uns ist wichtig, dass Quantität und Qualität zusammen gedacht werden. Wir dürfen nicht nur einfach die Plätze ausbauen und die Qualität der Kinderbetreuung hinten anstellen. Nein, diese Landesregierung geht beides gleichermaßen an.
Ein wesentlicher Beitrag ist die seit 2014 vom Land geförderte pädagogische Fachberatung in den Kindertageseinrichtungen mit 700 000 T € in 2014 und ab 2015 mit 1,5 Mio. € pro Jahr. Damit unterstützen wir die Einrichtungen bei der Entwicklung und Sicherung der Qualitätsstandards und die Weiterentwicklung ihrer Konzepte. Zudem fördert das Land seit 3



diesem Jahr ein Qualitätsmanagement mit 5 Mio. € pro Jahr. Daneben sollen bis zu 100 Familienzentren im ganzen Land entstehen. Hierfür geben wir 2,5 Mio. € im Jahr aus. Und erstmalig werden im Land mit 12 Mio. € investive Fördermittel auch für qualitätsverbessernde Maßnahmen eingesetzt.
All diese Maßnahmen sind Ergebnisse der konsensorientierten Kita-Politik, die in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe erreicht wurden – durch den Sozialdialog, der 2012 ins Leben gerufen wurde und in dem neben den Kommunalen Landesverbänden auch die Landesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände vertreten ist. So macht Frau Politik im Jahre 2015 – miteinander und nicht gegeneinander! Danke dafür Frau Ministerin Alheit!
Sie sehen, es ist in den letzten drei Jahren sehr viel passiert. Und dieser Weg wird fortgeführt. Dazu gehört, dass wir die Eltern von den hohen Kita-Beiträgen Schritt für Schritt entlasten wollen. Ab dem 1. Januar 2017 sollen alle Familien für die Betreuung ihres U3-Kindes in einer Krippe oder in Kindertagespflege einen Beitragszuschuss in Höhe von bis zu 100,- € je Monat durch das Land erhalten.
Und nun noch zu einem ausgesprochen erfreulichen Antrag. Danke liebe CDU, danke liebe Katja Rathje-Hoffmann für diesen Antrag. Die CDU ist familienpolitisch im Jahre 2015 angekommen. Respekt! Wichtig für Familien ist, dass sie die Betreuungsangebote für ihre Kinder bekommen, die ihrem Bedarf im Alltag entsprechen. Es ist sehr erfreulich, dass wir hierbei die CDU Schleswig-Holstein an der Seite unserer Bundesfamilienministerin Schwesig wissen.
Die zentrale Rolle bei der Planung in der Kinderbetreuung obliegt den Kommunen. Die Kommunen müssen den Bedarf ermitteln und diesen decken. Damit Angebote nach den Bedarfen der Familien flexibel entstehen können, müssen diese Bedarfe vor Ort erkannt und dann angeboten werden. Wir haben große Bereitschaft, die Kommunen dabei zu unterstützen, handeln müssen allerdings die Kommunalen!