160/2015 Kiel, 16. November 2015 Sperrfrist: 16. November 2015, 17:00 Uhr
Ostseeforum 2015 im Schleswig-Holsteinischen Landtag - Land- tagspräsident Klaus Schlie: Ostsee nicht als trennendes, sondern als verbindendes Element begreifen
Kiel (SHL) – Landtagspräsident Klaus Schlie diskutierte heute (Montag, 16. November) beim Ostseeforum 2015 mit Experten aus Politik und Gesell- schaft über Entwicklung und Zukunftschancen der Ostseekooperation. Das Forum ging insbesondere der Frage nach, wie sich die Zusammenarbeit im Ostseeraum durch die Ukraine-Krise verändert hat und welche Rolle die Ostseepolitik für den Dialog mit Russland spielt. In seinem Grußwort ge- dachte Schlie auch der Opfer der Anschläge in Paris und Beirut und sprach von einer neuen Dimension der terroristischen Bedrohung. Solche tragi- schen Ereignisse unterstrichen einmal mehr, dass man in Europa, aber auch im Ostseeraum zusammenrücken müsse, so der Landtagspräsident.
Eingeladen hatten der Schleswig-Holsteinische Landtag, das Europaministerium und die Europa-Union Schleswig-Holstein e.V. zum Thema „Ostseekooperation - Chance in Zeiten der Ukraine-Krise?“. Im Plenarsaal debattierte Landtagspräsident Klaus Schlie unter ande- rem mit Matthias Platzeck vom Deutsch-Russischen Forum, dem Landesvorsitzenden der Europa-Union Schleswig-Holstein, Uwe Döring, Europaministerin Anke Spoorendonk und dem polnischen Journalisten Janusz Tycner. Andrea Jedich vom NDR moderierte die Run- de. Schlie hob vor allem die Bedeutung des parlamentarischen Austauschs hervor, der gerade in politisch spannungsreichen Zeiten noch wichtiger geworden sei. Dies gelte besonders für die regionalen Formate: „Wir haben Beziehungen aufgebaut, die von Offenheit und persönli- chem Vertrauen geprägt sind, wie die Ostseeparlamentarier-konferenz oder das Parla- mentsforum Südliche Ostsee. Sie stellen nicht zu unterschätzende Kommunikationskanäle dar.“ Die sich überschneidenden Einflusssphären von EU, NATO und Russland brächten

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zwar viele Herausforderungen mit sich, so der Landtagspräsident. „Doch gerade deshalb wollen wir die Ostsee als verbindendes und nicht als trennendes Element begreifen.“ Schleswig-Holstein nimmt durch die gemeinsame Ostseelage und die Verknüpfung der Hä- fen eine zentrale Rolle bei der Zusammenarbeit im Ostseeraum ein. „Mit unseren Kooperati- onen und Netzwerken“, so Schlie, „haben wir in der Vergangenheit unseren Teil zur Trans- formation der östlichen Anrainerstaaten zu Demokratie und Marktwirtschaft beigetragen.“ Diesen Beitrag wolle man auch in Zukunft leisten. Der Landtagspräsident machte im Ostsee- forum deutlich, dass auch in schwieriger Zeit und auf schwierigem Terrain an Zusammenhalt und Austausch festgehalten werde.