158/2015 Kiel, 12. November 2015


Reihenfolge der Beratung der 37. Tagung des Schleswig- Holsteinischen Landtages vom 18. bis 20. November 2015
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Änderungen sind laufend möglich. Den aktuellen Stand der Reihenfolge der Beratung finden Sie unter sh-landtag.de  plenum online.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 18. November 2015 8 + 53 Errichtung eines Sondervermögens „InfrastrukturModerni- 70 10:00 sierungsProgramm" 22 Handys und digitale Speichermedien an Schulen zulassen 35 11:10 6 Gesetzentwurf zur Schaffung von Wahlfreiheit an Gymnasien 35 11:45
15 + 21 Kindertagesstätten und Tagespflege - Schaffung von Be- 35 15:00 treuungsangeboten 7 + 10 + 12 + Gesetzentwürfe zur Änderung der Verfassung und zur Änderung 35 15:35 13 kommunalrechtlicher und wahlrechtlicher Vorschriften 11 Förderung der personalwirtschaftlichen Bewältigung besonderer 35 16:10 Bedarfslagen 30 Umsetzung der Resolution des 13. Parlamentsforums Südliche 35 16:45 Ostsee in Hamburg Donnerstag, 19. November 2015 2 Regierungserklärung zur Grundsatzeinigung mit der Europä- 105 10:00 ischen Kommission zu HSH Nordbank 32 Bestandsabbau ermöglichen – Belastungsspitzen abfedern 35 11:45 37 Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses 5 12:20
9 + 57 Gesetzentwurf zur Stärkung der autochthonen Minderheiten 40 15:00 und Handlungsplan Sprachenpolitik 19 + 27 + 41 + Anträge zur Flüchtlingspolitik 75 15:40 45 + 46 + 47 + 48 + 49 + 51 + 52
Verantwortlich für diesen Pressetext: Tobias Rischer, Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel ǀ Tel. 0431 988-1120 ǀ Fax 0431 988-1119 E-Mail: pressesprecher@landtag.ltsh.de ǀ Medien-Informationen im Internet: www.ltsh.de ǀ Der Landtag im Internet: www.sh-landtag.de 2


23 Schaffung von bezahlbarem Wohnraum 35 16:55 25 Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen 35 17:30 Freitag, 20. November 2015 14 Wahl des Landesbeauftragten für politische Bildung 15 10:00 28 Eckpunkte der industriepolitischen Strategie des Landes 35 10:15 56 Folgen aus dem Gesetz zur Reform der Strukturen der Kranken- 35 10:50 hausversorgung für den UKSH-Neubau

Folgender Tagesordnungspunkt hat seine Erledigung gefunden:
TOP Redezeit 50 Flüchtlingshilfe in Schleswig-Holstein koordinieren 35

Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorge- sehen (Sammeldrucksache 18/3569):
TOP 3 Änderung des Transplantationsgesetzes 4 Entwurf eines Gesetzes zum Siebzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag 5 Gesetz zum Achtzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag 18 Projekt KoPers: Konsequenzen aus der erneuten Verzögerung der Einführungsplanung 24 Berichtsantrag - Bekämpfung der Einbruchskriminalität 20 Rückbau der Atomkraftwerke in Schleswig-Holstein 26 Integration von Flüchtlingen auf den Arbeitsmarkt 31 Bericht zur Integration von Flüchtlingskindern ins Schulsystem 33 Stärkung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen in stationären Einrichtungen 34 Flächendeckende Geburtshilfe in Schleswig-Holstein nachhaltig sicherstellen 35 Interessenbekundungsverfahren für Bau der Westlichen Elbquerung einleiten 36 Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht für das Haushaltsjahr 2013 40 Programm zur Auflösung des Sanierungsstaus bei den kommunalen Sportstätten 42 Vorratsdatenspeicherung in den Vermittlungsausschuss 43 Demokratie lebt von Beteiligung 44 Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht - Verfassungsbeschwerde über die Betreuung und Förde- rung von Kindern in Kindergärten 54 Bericht zu wissenschaftlichen Erkenntnissen zum Thema "Chronotypen"

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:
16 Zukunft der Städte und des ländlichen Raumes 17 Digitale Infrastruktur 29 Schadstoffemissionen im Schiffsverkehr und LNG-Terminal Brunsbüttel 38 Kinder- und Jugendaktionsplan fortführen und erweitern 39 Industriepolitisches Konzept des Landes erarbeiten 55 Bericht zum Breitbandausbau in Schleswig-Holstein