Kiel, 3. November 2015 Nr. 272 /2015



Beate Raudies:
Die kulturelle Grundversorgung muss stimmen Zur Vorstellung des Entwurfs für ein neues Bibliotheksgesetz durch Kulturministerin Anke Spoorendonk erklärt die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Beate Raudies:
Die Küstenkoalition setzt ihr Versprechen und die Empfehlung der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ des Bundestages von 2007 um, ein Bibliotheksgesetz zu beschließen. Der jetzt vorgestellte erste Regierungsentwurf, der zunächst in die Anhörung des Kabinetts geht, ist auf der Grundlage eines breiten landesweiten Dialogverfahrens erarbeitet worden.
Das Gesetz wird Rahmenbedingungen festlegen, die dem Ziel dienen, die kulturelle Grundversorgung in Schleswig-Holstein in den Städten wie auf dem Land zu sichern. Es ist unter den gegebenen haushaltspolitischen Dingen nicht die Zeit, einen vielleicht wünschenswerten großen Wurf zu wagen, der Konnexität auslösen würde. Die kommunalen Träger der Büchereien werden durch das neue Gesetz nicht überfordert, erhalten aber Anreize zur Sicherung und zum Ausbau ihrer kulturellen Infrastruktur.
Heute wichtiger denn je ist auch die Verpflichtung, Publikationen, die nicht gedruckt, sondern nur noch digital erstellt werden, durch zentrale Bibliotheken archivieren zu lassen.
Wir sehen dem Kabinettsentwurf mit Spannung entgegen, den wir im nächsten Jahr einer eingehenden Anhörung im Bildungsausschuss unterziehen werden.