Presseinformation Sperrfrist Redebeginn! Es gilt das gesprochene Wort.
Wolfgang Kubicki MdL Kubicki, Vorsitzender Christopher Vogt MdL Vogt, Stellvertretender Vorsitzender Dr. Heiner Garg MdL Garg, Parlamentarischer Geschäftsführer
Nr. 370 / 2015 Kiel, Freitag, 16. Oktober 2015
Gesundheit/Krankenhäuser



Dr. Heiner Garg: Qualität in Gefahr – Nein zum



www.fdp-fraktion-sh.de Mehrleistungsabschlag In seiner Rede zu Top 10+23+25 (Anträge Krankenhäuser) erklärt der Par- lamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: Garg:
„Der FDP geht es darum, das Schlimmste für die Krankenhäuser in unserem Land, wie es sich durch das Krankenhausstrukturgesetz ankündigt, zu ver- hindern. Insbesondere will ich mich dabei auf das Thema Mehrleistungsab- schläge konzentrieren, da über die Punkte Versorgungszuschlag sowie Zu- schläge zu Extremkosten nach meiner Wahrnehmung Einigkeit in diesem Haus besteht.
Der Mehrleistungsabschlag ist genau das falsche Instrument, wenn man Qualität in den Krankenhäusern haben möchte. Die Einführung der DRGs hatte auch das Ziel mehr Qualität in die Krankenhäuser zu bringen. Wenn man sich jetzt beklagt, der stationäre Sektor würde die Gesundheitskosten sprengen, dann lässt sich nur sagen, das ist so schlicht falsch.
Der Mehrleistungsabschlag darf nicht kommen, da er die Krankenhäuser in Schleswig-Holstein ganz besonders hart trifft. Wer Qualität will, der darf ge- rade nicht diejenigen Häuser bestrafen, die Leistungen in höherer Anzahl besonders gut erbringen. Ein sehr viel geeigneteres Instrument der Men- gensteuerung sind Mindestmengen.“



Dr. Klaus Weber, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de