140/2015 Kiel, 07. Oktober 2015


Reihenfolge der Beratung der 36. Tagung des Schleswig- Holsteinischen Landtages vom 14. bis 16. Oktober 2015
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Änderungen sind laufend möglich. Den aktuellen Stand der Reihenfolge der Beratung finden Sie unter sh-landtag.de  plenum online.


angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 14. Oktober 2015 18 + 32 Enquete Kommission "Aktive Bürgerbeteiligung" und Antrag 35 10:00 zur Wahlbeteiligung 6 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Lehrkräftebesoldung 35 10:35 20 Moratorium für die Zulassung von Glyphosat 35 11:10 41 Pestizidrückstände in Gewässern 35 11:45
31 Unterstützung der Olympia/Paralympics-Bewerbung Ham- 35 15:00 burgs 11 Initiative „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ 35 15:35 13 Freie Berufe in Schleswig-Holstein stärken 35 16:10 16 Förderung der Grenzdokumentations-Stätte Lübeck-Schlutup 35 16:45 Donnerstag, 15. Oktober 2015 14 + 15 + 24 + Anträge und Berichte zur Flüchtlingspolitik in Schleswig- 175 10:00 27 + 29 + 30 + Holstein 33 + 34 + 36 + 37 + 45
14 + 15 + 24 + Fortsetzung der Beratung der Anträge und Berichte zur 175 15:00 27 + 29 + 30 + Flüchtlingspolitik 33 + 34 + 36 + 37 + 45



Verantwortlich für diesen Pressetext: Tobias Rischer, Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel ǀ Tel. 0431 988-1120 ǀ Fax 0431 988-1119 E-Mail: pressesprecher@landtag.ltsh.de ǀ Medien-Informationen im Internet:www.ltsh.de ǀ Der Landtag im Internet: www.sh-landtag.de Freitag, 16. Oktober 2015 10 + 23 + 25 Krankenhaus-Entlassmanagement sowie Folgen aus dem 35 10:00 Krankenhausstrukturgesetz für das UKSH 17 Schaffung Hilfsangeboten für pflegende Angehörige 35 10:35 19 Keine Zentralisierung der Erlaubnis- und Genehmigungsbehörde 35 11:10 für Großraum- und Schwerverkehre 28 Umsetzung des Lehrkräftebildungsgesetzes 35 11:45 39 Errichtung eines Schleswig-Holsteinischen Instituts für Berufliche 35 12:20 Bildung

Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:

TOP Redezeit 8 Nachwahl eines stellvertretenden Schriftführers 5

Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 18/3429):


TOP 2 Änderung des Ausführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz 3 Gesetz zur Aufhebung von Gesetzen über staatliche Auszeichnungen 4 Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Betreuungsgesetzes 5 Neufassung des Landesmeldegesetzes 7 Gesetzentwurf zum Achtzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag 9 Bundesratsinitiative zur technischen Sicherung des Fernmeldegeheimnisses 21 Handlungsplan Sprachenpolitik 22 Einführung einer bedarfsgerechten Befeuerung von Windkraftanlagen 26 Bericht Regionalisierungsmittel und GVFG 35 Förderzentren / Verbesserung der Elternbeteiligung an den Schulen 38 Europa ohne Grenzen 40 Umsetzungsstand der Open-Access-Strategie 42 Schleswig-Holstein ist auf den doppelten Abiturjahrgang vorbereitet 43 Bericht für 2014 „Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf“ 44 Bericht 2014 „Stiftung Schloss Eutin“



Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:
12 Projekt KoPers: Konsequenzen aus der erneuten Verzögerung