Integrationspolitik
Nr. 439/15 vom 05. Oktober 2015
Astrid Damerow zur gescheiterten Flüchtlingseinrichtung in Flensburg: Minister Studt wird doch wohl einen Plan B haben?!
Nach dem Absprung der Investoren für die geplante Flüchtlingsunterkunft auf dem Campus der Flensburger Universität hat die flüchtlingspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Astrid Damerow, Innenminister Stefan Studt heute (05. Oktober 2015) aufgefordert, unverzüglich seinen „Plan B“ zu präsentieren.
„Seit dem Sommer ist bekannt, dass es Probleme gab. Die Investoren sind nicht von heute auf morgen abgesprungen. Die von Minister Studt nun angekündigte interne Prüfung von Alternativen hätte längst vorgenommen werden und ein Plan „B“ stehen müssen“, erklärte Damerow in Kiel.
Die CDU-Abgeordnete forderte den Innenminister auf, über die Hintergründe des Scheiterns im Innen- und Rechtsausschuss Aufklärung zu geben. Das Genossenschaftskonsortium habe nachvollziehbare Gründe angeführt. Allerdings sei noch völlig unklar, weshalb die privaten Investoren abgesprungen seien.
„Hier muss insbesondere geprüft werden, ob die im Rahmen der Ausschreibung gesetzten Fristen ursächlich für den Absprung waren. Wenn es stimmt, dass diese aufgrund der längst bekannten Beschaffenheit des Geländes von Beginn an unrealistisch waren, dann wäre das schlichtweg Schlamperei, die nur Zeit und Geld gekostet hätte“, so Damerow.
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