Es gilt das gesprochene Wort!


Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden: http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html



Kiel, 17. Juli 2015


TOP 30, Erhalt der ICE-Anbindungen (Drs. 18/3187neu)



Kai Vogel:
Weiterhin mit dem ICE von Kiel nach Berlin!


Jeder von uns hat Themen, die einen selbst sehr viel emotionaler bewegen als andere Themen. So gerät jeder mal in Verzückung oder ärgert sich besonders, je nach Entwicklungsperspektive bei einem Thema. Ich habe mich sehr geärgert, als ich aus der Zeitung erfahren musste, dass die einzige ICE-Direktverbindung von Kiel nach Berlin mit dem kommenden Fahrplanwechsel gestrichen werden soll. Einmal pro Tag gibt es diese Direktverbindung mit unserer Hauptstadt und wieder zurück. Übertrieben viel nun wahrlich nicht und diese soll nun auch noch gestrichen werden. Wirtschaftliche Gründe können hier wirklich keine Rolle spielen, da der Zug wirklich gut ausgelastet ist, wie jeder weiß, der ihn mal benutzt hat. 2



Der ICE ist seit Anfang der 90er Jahre in Deutschland unterwegs, wurde von Anfang an so beworben wie kein Zug vorher und ist das Prestigeobjekt der Bahn. Der Bekanntheitsgrad beträgt 100 % – etwas, wovon wir als Politiker in unseren Wahlkreisen immer träumen. Gerade einmal 10 Prozent des Gesamtumsatzes bei der DB lassen sich auf den ICE zurückführen, dieser prägt aber zu 90 Prozent das Ansehen der Bahn. Mit diesem hohen Ansehen begründet sich auch der Erwartungsdruck, dass die Direktverbindung zwischen Kiel und Berlin weiterhin bestehen bleiben soll.
Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses fühlen sich besonders brüskiert, da wir erst im Mai – vor fast exakt zwei Monaten – unser turnusgemäßes Gespräch mit der DB hatten. Bewusst war das Thema „neues Fernverkehrskonzept bei der DB“ angemeldet. In nette Worte gekleidet, wurden uns das Konzept und die Verbesserungen für die großen Metropolen dargestellt. Die Verschlechterungen für unser Bundesland wurden allerdings mit keinem Wort erwähnt. Die Planungen der Bahn für den ICE Kiel – Berlin hätten hier offen diskutiert werden können, dann hätten wir sie vielleicht in Ansätzen nachvollzogen, wenn auch nicht akzeptiert.
Die Bahn bewirbt die Entwicklung beim Fernverkehr vollmundig mit der Aussage: Die größte Kundenoffensive in der Geschichte des DB-Fernverkehrs. Die Unterzeile könnte nun aktuell auch lauten: Für die großen Metropolen gut – für Kiel leider nicht. Das ist für eine gelungene Olympiabewerbung nicht gerade sehr geschickt.
Diese Entwicklung wollen wir so nicht akzeptieren, daher heute der Antrag, dem wir uns gerne angeschlossen haben. Deshalb haben wir auch in der letzten Woche das Thema auf die Tagesordnung im Wirtschaftsausschuss gesetzt.
Unmittelbar vor der Sommerpause – wo ganz viele der Bürgerinnen und Bürger hier im echten Norden und viele von uns in den Urlaub starten, wollen auch wir die Metropolen schnell mit dem ICE erreichen. Kiel steht gerade für die Kreuzfahrttouristen ganz weit oben. Viele erreichen die Luxusliner mit der Bahn und gerade mit dem ICE. Hier ist eine Direktverbindung ein großes Plus für Kiel.
Schleswig-Holstein wurde einst von Herbert Wehner als Wurmfortsatz von Hamburg bezeichnet. Dieser große Politiker hatte in vielem Recht, hier aber nicht. Wir sind wahrlich nicht der Blinddarm von Hamburg, doch dahin degradiert fühlen wir uns gerade ein wenig. 3



Die Opposition mahnte vorgestern die Gespräche unserer Landesregierung in den Chefetagen in Süddeutschland an. Unser Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat dieses gestern gerade gerückt. Für die Bahn werden diese Gespräche gar nicht in Zweifel gezogen, weil alle wissen, dass es viele Gespräche unseres Ministers und unseres Ministerpräsidenten mit dem Vorstand der Bahn gegeben hat.
Dieser Antrag soll nun als Signal der Unterstützung der Landesregierung verstanden werden und ich bin zuversichtlich, dass es weitere und hoffentlich erfolgreiche Gespräche mit der DB geben wird. Unsere Direktverbindungen mit dem ICE dürfen nicht verringert, sondern sollen mindestens erhalten, wenn nicht gar ausgebaut werden.