Flemming Meyer: Strom gehört zur Daseinsvorsorge und ist ein Teil der Grundversorgung
PresseinformationKiel, den 17.07.2015 Es gilt das gesprochene WortFlemming MeyerTOP 24 Runder Tisch „Stromsperren verhindern“ Drs 18/3167„Strom gehört zur Daseinsvorsorge und ist ein Teil der Grundversorgung“Ohne Strom läuft so gut wie nichts in den privaten Haushalten in Deutschland. Wir brauchenStrom um Wärme zu produzieren, um Essen zu zubereiten, um Fernsehen zu gucken oder umdas Handy aufzuladen. Wir brauchen Strom für banale Dinge ebenso wie für lebenswichtigeDinge. Ganz klar, Strom gehört zur Daseinsvorsorge und ist ein Teil der Grundversorgung.Wie kaum in anderen Bereichen des Lebens, ist der Preis auf dem Energiemarkt in den letztenJahren enorm gestiegen. Es wird davon ausgegangen, dass sich der Strompreis für dieVerbraucher seit 2002 nahezu verdoppelt hat. Eine solche Entwicklung belastet die Haushalteenorm.Die steigenden Energiekosten machen insbesondere Hartz-IV-Beziehern, Kleinrentnern undNiedriglöhnern erheblich zu schaffen, weswegen es Energieversorger immer mehr mit säumigenZahlern zu tun haben. Das Ergebnis solcher Versäumnisse ist, dass ihnen nach mehrmaligerMahnung und nach längerer Zeit der Strom gesperrt wird. Zudem kann eine Stromsperre auchmit dem Verstoß gegen Sicherheitsvorschriften oder Stromdiebstahl begründet werden. 2Gleichwohl muss solch eine Stromsperre immer in einem angemessenen Verhältnis zurausstehenden Summe stehen. Sie darf nicht die Gesundheit zum Beispiel von Kranken Menschenoder Kindern gefährden.Der Monitoringbericht der Bundesnetzagentur von 2014 weist zu den Stromsperrenerschreckende Zahlen auf. So wurden in 2013 rund 345.000 Haushaltskunden der Stromzeitweise abgeklemmt. Dies sind rund 23.000 Stromsperren mehr als in 2012 und 33.000 mehrals in 2011.Hinter all diesen Zahlen stecken menschliche Schicksale. Und deshalb müssen wir dieser Formder Energiearmut entgegen wirken. Stromsperren sind kein probates Mittel, um die betroffenenHaushalte aus ihrer misslichen Lage zu helfen. Hier bedarf es Lösungen, wie diesen Menschenlangfristig geholfen werden kann. Und dabei geht auch um die Frage, warum die Menschen infinanzielle Not geraten sind und wie man ihnen aus den finanziellen Problemen heraushelfenkann.Nun gibt es in der Tat verschieden Möglichkeiten, damit es nicht erst soweit kommt, dass denMenschen der Strom abgeklemmt wird. Hier bedarf es technischer Lösungen. Zum einen wäre eswünschenswert, wenn der Kunde sehen könnte, wann der Strom teuer und der Strom günstig zuhaben ist. Dieses könnten intelligente Messgeräte durchaus leisten. Es stellt sich mir jedoch dieFrage, wie realistisch die Einführung eines solchen Tarifsystems und solcher Messgeräte ist. Abersinnvoll wäre dies allemal. Bevor man hierüber entscheidet, muss man allerdings auchherausfinden, inwiefern die Kunden mit entsprechenden Investitionen belastet werden. Wirdürfen die Kunden - insbesondere die privaten Haushalte – nicht mit Investitionen belasten, diesich möglicherweise für sie nicht rechnen oder gar übervorteilen. Gleiches gilt im Übrigen auchfür sogenannte Prepaid-Zähler. Gleichwohl scheint es anderen Orts gute Erfahrungen mit einemsolchen System zu geben. Es hat zudem den positiven Effekt, dass man sich Gedanken über deneigenen Stromverbrauch macht. Soll heißen: Energiebewusstes und stromsparendes Handelnwürde dadurch gefördert. 3Aber ich will hier nichts vorgreifen. Daher halte ich die Einrichtung eines „Runden Tisches“absolut für geboten, um das Problem anzugehen. Und dabei sind alle Aspekte zu beleuchten.