86/2015 Kiel, 11. Juni 2015



Paternoster im Landeshaus fährt wieder

Kiel (SHL) – Der Paternoster im Kieler Landeshaus dreht wieder seine Runden. Die Landtagsverwaltung stellt damit den Zustand vom vergangenen Donnerstag (4. Ju- ni) wieder her.

Hintergrund der Maßnahme ist die öffentliche Stellungnahme des Finanzministeriums. Dessen Sprecher hatte den Medien gestern mitgeteilt, dass nicht die GMSH, sondern die Landtagsverwaltung die Stilllegung des Paternosters veranlasst habe. „Der Landtag nimmt das zur Kenntnis. Die GMSH hat uns allerdings in einem Gespräch am 4. Juni mitgeteilt, die Betreiberverantwortung nicht mehr übernehmen zu können. Daraus ergibt sich eigent- lich die Stilllegung des Paternosters“, sagte Landtagssprecher Tobias Rischer heute in Kiel.

„Wir nehmen natürlich die Einlassungen des Ministeriums, das die Rechts- und Fachauf- sicht über die GMSH ausübt, sehr gern zur Kenntnis. Es gibt also keine Bedenken gegen den sofortigen Weiterbetrieb. Die Stilllegung hätte die GMSH ja sonst selbst anordnen müssen, was sie nach Aussage des Finanzministeriums aber nicht getan hat“, sagte Ri- scher. Die Betreiberverantwortung liegt Kraft §3 GMSH-Gesetz allein bei der GMSH.



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