Medienpolitik
Nr. 245/15 vom 10. Juni 2015
Dr. Axel Bernstein: Die erste der beiden Säulen von Albigs Lokalradio ist wie erwartet schon vor Sendebeginn eingestürzt
Der medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat die Aussetzung des Verfahrens zur Zulassung und Zuweisung für die ersten drei nichtkommerziellen Lokalradios in Schleswig-Holstein durch den Medienrat der Medienanstalt Hamburg-Schleswig-Holstein als absehbares Ergebnis bezeichnet:
„Wie erwartet ist die erste der beiden Säulen von Albigs Lokalradio schon vor Sendebeginn eingestürzt. Einmal mehr erweisen sich die Pläne von SPD, Grünen und SSW in der Praxis als nicht durchsetzbar. Handwerklicher Murks wird immer mehr zum Markenzeichen dieser Regierung“, erklärte Bernstein in Kiel.
Das Verfahren sei ausgesetzt worden, da die nichtkommerziellen Sender keine gesicherte Finanzierung hätten nachweisen können.
„Die CDU hat von Anfang an darauf hingewiesen, dass nicht-kommerzielles Lokalradio ohne kontinuierliche und auskömmliche Förderung nicht funktioniert. Die von den Regierungsfraktionen ins Spiel gebrachte Medienstiftung ist aus unserer Sicht aufgrund ihrer Förderkriterien und ihrer mangelnden Staatsferne ungeeignet.", so Bernstein.



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