17/2015 Kiel, 10. Februar 2015



Landtag startet Diskussionsforum zu höherer Wahlbeteiligung


Kiel (SHL) - Die Landtagsfraktionen wollen etwas gegen Wahlmüdigkeit tun und setzen dabei auch auf Ideen aus der Bevölkerung. Im ersten Diskussionsforum auf der Home- page des Schleswig-Holsteinischen Landtages können Bürger ab sofort ihre Meinung dazu einbringen, wie sich aus ihrer Sicht eine höhere Wahlbeteiligung erreichen lässt.

„Die Wahlbeteiligung sinkt von Wahl zu Wahl. Wir wollen und müssen als Landtag mit konkre- ten Maßnahmen dagegen steuern und freuen uns dabei auch über frische Ideen aus der Be- völkerung“, sagte die Vorsitzende des Innen- und Rechtsausschusses des Landtages Barba- ra Ostmeier heute beim Start des Diskussionsforums in Kiel. Die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen, Piraten und SSW haben dafür eigene Vorschläge erarbeitet, zu denen in fünf Foren - nach Themengebiet geordnet - Stellung bezogen und diskutiert werden kann. In einem sechs- ten Forum stehen eigene Vorschläge aus der Bevölkerung im Mittelpunkt.

Derzeit läuft parallel zum Bürgerforum eine schriftliche Anhörung von Vereinen und Verbän- den im Innen- und Rechtsausschuss. „Alle Dokumente werden im Diskussionsforum veröf- fentlicht, damit jede Teilnehmerin und jeder Teilnehmer den gleichen Stand der Diskussion hat“, sagte Ostmeier. Eine zeitliche Begrenzung des Diskussionsforums gebe es derzeit nicht, denn „der Ausschuss möchte möglichst intensiv und fundiert alle Vorschläge prüfen, um an- schließend zu einem guten Ergebnis zu kommen“. Dafür nehmen sich die Abgeordneten aus- reichend Zeit. „Bis 2017 wollen wir einen wirksamen Maßnahmenkatalog auf den Weg brin- gen“, so die Ausschussvorsitzende.

Das Forum erreichen Sie unter sh-landtag.de oder landtag.ltsh.de/forum.



Verantwortlich für diesen Pressetext: Tobias Rischer, Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel ǀ Tel. 0431 988-1120 ǀ Fax 0431 988-1119 E-Mail: pressesprecher@landtag.ltsh.de ǀ Medien-Informationen im Internet: www.ltsh.de ǀ Der Landtag im Internet: www.sh-landtag.de